Vogel verspricht bessere Kommunikation

Salzwedel l Andreas Vogel, stellvertretender und kommissarischer Bürgermeister, ist bekannt für seine klaren Worte. Und auch dafür, Fehler der Verwaltung zugeben zu können. Diese beiden Charaktereigenschaften würdigen die im Salzwedeler Stadtrat vertretenen Parteien und Gruppierungen mit Respekt und Vertrauen. So auch in der Stadtrats-Sitzung am Mittwoch im Kulturhaus.

Dabei ging es um ein Thema, das in der vergangenen Woche für Schlagzeilen gesorgt hatte: Die Zahl der Wahllokale für die Landtagswahl am 13. März. Wie Vogel bekannte, hatte es in diesem Punkt „Kommunikationsprobleme zwischen der Verwaltung und Ortsbürgermeistern gegeben“. Denn insgesamt wurden in der Hansestadt die Wahllokale von ursprünglich 31 auf 20 reduziert. In der Kernstadt von 14 auf 8, in den Ortsteilen von 17 auf 11. „Das 20. ist das Briefwahllokal, das im Bürgercenter untergebracht ist“, sagte Andreas Köhler, zuständig für die Öffentlichkeitsarbeit der Hansestadt, auf Anfrage der Volksstimme.

Dieses Vorgehen hatte bei so manchem Ortsbürgermeister für Verstimmung gesorgt. Fürchten sie doch unter anderem, dass durch solche Maßnahmen und die damit verbundenen langen Wege die Bereitschaft, wählen zu gehen, noch weiter sinkt. Vor allem ältere Menschen würden sich schwer tun, in den Nachbarort zu kommen, um dort ihre Stimme abzugeben.

Denn betroffen von der Reduzierung der Wahllokale sind vor allem die Dörfer. So konnten bislang beispielsweise die Einwohner Ritzes, Klein Chüdens und Groß Chüdens im Ritzer Dorfgemeinschaftshaus wählen gehen; bei der Landtagswahl am Sonntag, 13. März, müssen sie nun allerdings nach Pretzier fahren.

Lothar Heiser, Mitglied der CDU-Fraktion, wollte deshalb wissen, wer denn für die Reduzierung der Wahllokale verantwortlich ist, wessen Idee das gewesen sei. Andreas Vogel antwortete kurz und trocken: „Der Hauptamtsleiter.“ Dieses Amt bekleidet Matthias Holz, der jedoch erkrankt ist und dazu deshalb am Mittwochabend keine Stellungnahme abgeben konnte.

Andreas Vogel, so sagte er am Mittwoch in der Sitzung, wollte die Wahllokale wieder einrichten. In diesem Fall schob jedoch die Kommunalaufsicht einen Riegel vor. Ebenso bei dem Plan Vogels, bewegliche Wahlvorstände einzurichten. Abgelehnt – wegen eines zu hohen Risiko auf eine mögliche Wahlanfechtung – wurde von der Kommunalaufsicht auch, Busse einzusetzen, um die Wahlberechtigten in die Wahllokale zu transportieren. „Deshalb kann ich jetzt nur auf die Möglichkeit der Briefwahl verweisen“, sagte Vogel, der für die Zukunft eine bessere Kommunikation zwischen Verwaltung und den Ortsbürgermeistern versprach.

152 Helfer sollen in der Hansestadt dafür sorgen, dass die Landtagswahl am Sonntag, 13. März, ordnungsgemäß ausgerichtet werden kann. Gleich fünf Neue versuchen im Wahlkreis 1 Salzwedel ihr Glück. Nicht mehr antreten werden im Vergleich zu 2011 Hans-Jörg Krause (Die Linke) und Jürgen Stadelmann (CDU). Damit wird es im Wahlkreis 1 auf jeden Fall einen neuen Abgeordneten geben.

Es bewerben sich Carsten Borchert (CDU), Jana Schweizer (SPD), Andreas Höppner (Die Linke), Christrian Franke (Grüne), Sabine Danicke (parteilose Einzelbewerberin) und Stephan Botkus (AfD).