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Rechnungshof für nur eine Landesmedienanstalt in Mitteldeutschland

30.04.2014, 14:41

Rudolstadt/Erfurt - Thüringens Rechnungshofpräsident Sebastian Dette hat sich für eine Fusion der drei Landesmedienanstalten in Mitteldeutschland ausgesprochen. Fragen dazu stünden im Raum: "Brauchen wir in Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt drei Landesmedienanstalten? Könnte eine Zusammenlegung nicht Synergien schaffen und kosten sparen?" Er kritisierte nach Zeitungsberichten vom Mittwoch eine gewisses Kirchturmdenken.

"Jeder will seinen eigenen Flughafen, sein Theater, seine eigene Landesmedienanstalt." Schließlich gehe es bei den Einnahmen aus den Rundfunkbeiträgen aber um das Geld der Bürger, erklärte Dette.

Eine mögliche Fusion der drei Landesanstalten war über die Jahre immer wieder mal Diskussionsthema. Die Thüringer Landesmedienanstalt sieht indes keinen Diskussionsbedarf um den Thüringer Standort und verwies auf die Novelle des Landesmediengesetzes, die derzeit im Landtag beraten wird. Die Fraktionen hätten sich dabei für einen eigenen Thüringer Standort ausgesprochen, sagte die stellvertretende Direktorin Kirsten Kramer der Nachrichtenagentur dpa.

Die Landesmedienanstalten sind für die Zulassung privater Rundfunk- und Fernsehsender zuständig. Sie beaufsichtigen zudem die Einhaltung medienrechtlicher Regelungen zu Jugendschutz und Werbung sowie zur Wahrung der Meinungsvielfalt und der Programmgrundsätze.