Unregelmäßigkeiten bei Stadtratswahl in Stendal

Stendal - Bei der Stadtratswahl in Stendal am 25. Mai ist es zu Unregelmäßigkeiten gekommen. Zwölf bevollmächtigte Personen sollen mehr Briefwahlunterlagen abgeholt haben als gestattet. Stadtwahlleiter Axel Kleefeldt legte Wahleinspruch ein, über den nun der Stadtrat zu entscheiden habe, hieß es in einem am Donnerstag veröffentlichten Schreiben.

Laut Kommunalwahlgesetz darf eine bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertreten - die Vertreter hätten aber zwischen 7 und 30 Briefwahlunterlagen erhalten. Es gehe um 179 Briefwahlunterlagen mit insgesamt 537 Stimmen.

Kleefeld teilte mit, er werde dem Stadtrat empfehlen, die Briefwahl zu wiederholen. Das müsse aber noch eingehend geprüft und mit den Kommunalaufsichtsbehörden abgestimmt werden. Es gebe keine Präzedenzfälle dafür in Sachsen-Anhalt. Es könnte auch sein, dass die ganze Stadtratswahl wiederholt werden muss.

Hinweise darauf, dass Bevollmächtigte selbst die Kreuze auf den Unterlagen gemacht haben könnten und die Wahl manipuliert wurde, gibt es laut Kleefeld bislang nicht. Es seien Unterschriften auf den Vollmachten und den Wahlscheinen abgeglichen worden. Kleefeld wies auch darauf hin, dass richtig ausgezählt worden ist.