Stadt will um Radweg kämpfen

Staßfurt/Förderstedt l Der Radweg Förderstedt-Staßfurt ist in der jetzt überarbeiteten Liste des Landes auf Platz 61 gelandet. Das ist so weit unten, dass ein Neubau in den nächsten Jahren oder gar Jahrzehnten nicht absehbar ist.

Das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr Sachsen-Anhalt, das diese Einstufung vorgenommen hat, teilt der Volksstimme über den fehlenden Radweg Förderstedt-Staßfurt mit: „Im fortgeschriebenen Radwegebedarfsplan Land wurde dieses Radwegevorhaben, wie alle anderen noch nicht begonnenen Radwegevorhaben der bisherigen Radwegebedarfspläne Bund und Land, dem einheitlichen Bewertungsverfahren unterzogen. Der Radwegeabschnitt [Förderstedt-Staßfurt] hat ein Gesamtbewertungsergebnis von 4,0 Punkte (Maximalpunktzahl 10,0) erhalten und findet sich damit zukünftig im Bedarfsplan für die straßenbegleitenden Radwege an Landesstraßen im Weiteren Bedarf wieder.“

Als sogenannten „Vordringlichen Bedarf“ in der neuen Prioritätenliste sind 47 Radwege an Landesstraßen in ganz Sachsen-Anhalt eingestuft worden. Das sind jene Radwege, die von größerer Wichtigkeit für das Land sind und zeitnah gebaut werden sollen. Alle weiteren 435 zu bauenden Radwege im ganzen Land sind wie Förderstedt als „Weiterer Bedarf“ eingestuft worden. Ihre Realisierung ist in naher Zukunft nicht in Sicht.

Das Verkehrsministerium erklärt auch, dass der Förderstedter Radweg schon im 2010 aufgestellten Bedarfsplan für straßenbegleitende Radwege an Landesstraßen enthalten war. Da es im Land aber eine „Vielzahl prioritärer Radwegevorhaben“ gebe, sei die „Aufnahme erforderlicher Planungsleistung jedoch nicht möglich“ gewesen.

Oberbürgermeister Sven Wagner (SPD) machte schon in der jüngsten Stadtratssitzung deutlich: „Die dortige Einordnung ist nicht akzeptabel.“

Die Verwaltung hat jetzt eine Stellungnahme erarbeitet: Darin macht die Stadt deutlich, dass sie sich mit der niedrigen Einstufung des Radwegs Förderstedt auf der Prioritätenliste nicht zufrieden gibt.

Das Papier soll im Bauausschuss am 14. September und dann im Stadtrat am 23. September besprochen werden. Dann soll es über den Landkreis an das Land weitergereicht werden. Es gehe darum, „mit Nachdruck eine Verbesserung der Einstufung zu erbitten“, so Wolfgang Waschk über das Schreiben. Der Fachbereichsleiter der Stadt stellte den Entwurf dieser Stellungnahme am Mittwoch dem Ortschaftsrat in Förderstedt vor.

Die Ortschaftsräte in Förderstedt befanden den Vorschlag der Verwaltung für gut. „Endlich kommt mal ein Papier“, lobte Ortschaftsrat Johann Hauser (FDP) die Stellungnahme. Seiner Einschätzung nach bedeute eine Einstufung auf Rang 61, dass der Radweg Förderstedt höchstens ab 2025 gebaut werde.

Gleichzeitig wolle die Stadt überprüfen, ob der Marbeweg, der derzeit von Radfahrern als Ersatz für den fehlenden Radweg benutzt wird, instand gesetzt werden kann. Das erklärte der Oberbürgermeister ebenfalls während der jüngsten Stadtratssitzung.

Das Verkehrsministerium informiert auf Anfrage über das Verfahren zu der neuen Prioritätenliste: Planung und Bau von Radwegen an Bundes- und Landesstraßen erfolgte bisher auf Basis der im Zuge des Radverkehrsplanes des Landes Sachsen-Anhalt (LRVP) aufgestellten Bedarfspläne für straßenbegleitende Radwege an Bundes- und Landesstraßen (Stand 03/2010). Diese Radwegebedarfspläne wurden jetzt „nach fachlichen Kriterien überprüft und fortgeschrieben, um zielgerichtet die vorhandenen personellen und finanziellen Ressourcen einsetzen zu können.“

Das Ergebnis ist die Prioritätenliste. Alle Radwegevorhaben wurden landesweit einheitlich bewertet. Priorität haben nun jene Radwege, für die es einen „Vordringlichem Bedarf“ gibt.

Das Ministerium hat in der neuen Prioritätenliste die Länge des Radwegs Förderstedt mit 2,62 Kilometern angegeben. Als Baukosten werden 0,46 Millionen Euro veranschlagt.

Die aktuelle Prioritätenliste ist einsehbar unter: www.mlv.sachsen-anhalt.de/fachthemen/radverkehr/fortschreibung-der-radwegebedarfsplaene/