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Ex-AfD-Mitglied könnte aus Partei ausgeschlossen werden

26.08.2017, 10:23

Magdeburg (dpa/sa) - Der aus der sachsen-anhaltischen AfD-Landtagsfraktion ausgetretene Gottfried Backhaus könnte aus der Partei ausgeschlossen werden. Die AfD im Saalekreis habe ein Parteiausschlussverfahren gegen Backhaus angestrengt, sagte Sachsen-Anhalts AfD-Landesvorsitzender André Poggenburg der Deutschen Presse-Agentur. Darüber habe ihn der dortige Kreisvorsitzende Hans-Thomas Tillschneider informiert. Hintergrund seien mehrfache Verfehlungen in der Vergangenheit und zuletzt der Fraktionsaustritt im Landtag. Zuerst hatte die "Mitteldeutsche Zeitung" über das Ausschlussverfahren berichtet. Backhaus hatte im Juni seinen Austritt erklärt und ihn unter anderem mit einer "Entwicklung hin zu extremen und radikalen Auffassungen und Handlungen" begründet.

Dass auch gegen die ebenfalls aus der Landtagsfraktion ausgetretene Sarah Sauermann ein Ausschlussverfahren läuft, bestätigte Poggenburg nicht. Er wies auf die große Autonomie der Kreisverbände bei dem Thema hin. Bei Backhaus habe es in der Vergangenheit schon mildere Ordnungsmaßnahmen gegeben. Außerdem sei ein Fraktionsaustritt einer der wenigen Gründe, die trotz der hohen Hürden bei Parteiausschlussverfahren bereits von Gerichten gebilligt worden seien.

Beitrag der "Mitteldeutschen Zeitung"