Abgeordnete betonen Bedeutung des Petitionsausschuss

Von dpa 23.07.2021, 10:59

Erfurt - Mehrere Abgeordnete im Thüringer Landtag haben die Bedeutung der Arbeit des Petitionsausschusses hervorgehoben. Der Ausschuss sei ein „starkes Bindeglied“ zwischen der „manchmal etwas abstrakten Politik“ und den Bürgern, sagte die SPD-Abgeordnete Cornelia Klisch am Freitag im Thüringer Landtag. Der Petitionsausschuss bearbeitete im Corona-Jahr 2020 insgesamt 801 Petitionen. Die Ausschussvorsitzende Anja Müller (Linke) sagte, dass dies nach zwei Jahren mit einem Rückgang des Aufkommens ein Plus von rund fünf Prozent im Vergleich zum Jahr 2019 bedeute.

Der Grünen-Abgeordnete Olaf Müller sagte, es sei für den Petitionsausschuss ein „besonderes Jahr gewesen“. Die elf Sitzungen des Ausschusses fanden im Landtag statt, es habe keine Ortstermine gegeben. Er habe sie vermisst. „Petitionen und Eingaben sind gelebte Demokratie“, sagte Müller. Sie ermöglichten die Kommunikation zwischen Politik und Bürgern auf dem kurzen Weg.

Der CDU-Abgeordnete Michael Heym verlangte, die Arbeit des Ausschusses müsse von politischen Ambitionen frei gehalten werden.