Abstimmung über Misstrauensvotum gegen Ramelow am Freitag

Von dpa
Thüringens Ministerpräsidenten Bodo Ramelow in Erfurt.
Thüringens Ministerpräsidenten Bodo Ramelow in Erfurt. Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/archivbild

Erfurt - Über das von der AfD angestrengte Misstrauensvotum gegen Thüringens Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) soll der Thüringer Landtag am Freitag entscheiden. Der Punkt wurde am Mittwoch ohne Widerspruch der Abgeordneten auf die Tagesordnung der Plenarsitzung am Freitag gesetzt und soll dann nach der Mittagspause aufgerufen werden. Die Tagesordnung wurde einstimmig angenommen.

Bei dem Misstrauensvotum, das von jeder Fraktion eingebracht werden kann, braucht ein Gegenkandidat zum amtierenden Regierungschef eine absolute Mehrheit - also 46 Stimmen. Die AfD-Fraktion hat 22 Sitze im Landtag.

Sie hatte ihren Fraktionschef Björn Höcke als Gegenkandidaten zu Ramelow aufgestellt. Seine Kandidatur gilt als aussichtslos, weil alle anderen Fraktionen bereits angekündigt haben, ihn nicht unterstützen zu wollen. Beim konstruktiven Misstrauensvotum gibt es nur diesen einen Wahlgang.