AfD scheitert mit Abschaffung des Diäten-Automatismus

Von dpa 04.06.2021, 11:31

Erfurt - Eine Landtagsmehrheit hat die in der Thüringer Verfassung festgeschriebene Diäten-Regelung gegen Kritik der AfD-Fraktion verteidigt. Der Automatismus, nach dem sich die Grundbezüge der Parlamentarier nach der allgemeinen Einkommensentwicklung und die Aufwandsentschädigung nach der Preisentwicklung richtet, sorge für Transparenz, erklärten Abgeordnete von Linke, CDU, SPD, Grünen und FDP am Freitag im Landtag in Erfurt.

Die AfD legte einen Gesetzentwurf vor, mit dem der Diäten-Automatismus, der seit Jahren diskutiert wird, abgeschafft werden sollte. Ihr Gesetzentwurf fiel bei der Abstimmung durch und wurde nicht in den Verfassungsausschuss überwiesen.

„Das derzeitige System ist so transparent wie es nur geht. Es ist alles andere als eine Selbstbedienung“, sagte die SPD-Abgeordnete Dorothea Marx. Der Automatismus sei keine Einbahnstraße - „er gilt auch bei einer negativen Preis- und Einkommensentwicklung“, äußerte der CDU-Abgeordnete Christoph Zippel. AfD-Fraktionschef Björn Höcke sprach dagegen von einem Selbstbedienungsladen, der abgeschafft gehöre.

Die Diäten der 90 Abgeordneten des Thüringer Landtags waren in diesem Jahr um 59,77 Euro auf monatlich 6036,72 Euro brutto erhöht worden. Grund war ein Plus von 1,0 Prozent bei der allgemeinen Einkommensentwicklung, die vom Statistischen Landesamt für 2020 ermittelt wurde. Für den Unterhalt ihrer Wahlkreisbüros erhielten die Abgeordneten 12,13 Euro mehr - insgesamt 1359,43 Euro brutto pro Monat.