AfD stellt neue Liste zur Bundestagswahl auf

Von dpa 03.07.2021, 16:13
Jens Kestner, Landesvorsitzender der AfD Niedersachsen, spricht auf dem Sonderparteitag.
Jens Kestner, Landesvorsitzender der AfD Niedersachsen, spricht auf dem Sonderparteitag. Moritz Frankenberg/dpa

Braunschweig - Begleitet von Gegenprotesten hat die tief zerstrittene niedersächsische AfD in Braunschweig mit der Aufstellung einer neuen Kandidatenliste für die Bundestagswahl begonnen. „Wir müssen als Mannschaft auftreten“, sagte Landeschef Jens Kestner am Samstag zu den knapp 600 anwesenden Parteimitgliedern. „Wir gehören alle derselben Partei an, auch wenn es manchmal nicht so aussieht.“

Im Februar hatte der Vorstand auch bei der Landeswahlleitung Zweifel an der Gültigkeit der bisherigen Kandidatenliste geäußert, die im Dezember aufgestellt worden war. 24 Parteimitglieder seien zu der Versammlung offenbar nicht eingeladen gewesen, hatte der Vorstand erklärt.

Hinter dem Lavieren um die Liste der AfD wird ein Tauziehen zwischen zwei Lagern in der Partei vermutet. Bei der Aufstellung hatte der rechte Flügel um den neuen Landeschef Kestner den Kürzeren gezogen. Sowohl Kestner als auch der frühere Landeschef Armin-Paul Hampel hätten damit keine Aussicht auf einen Wiedereinzug in den Bundestag. Moderate Kräfte, die bisher auf der Liste dominieren, halten die Formfehler für inszeniert und sehen in einer Neuaufstellung den Versuch, das Kräfteverhältnis umzukehren.

Das Braunschweiger Bündnis gegen Rechts hatte wie bei vorangegangenen AfD-Parteitagen zu einer friedlichen Kundgebung aufgerufen. Hunderte protestierten in der weiteren Umgebung der Veranstaltungshalle. Eine antisemitische, rassistische, frauen- und homofeindliche Partei habe in Braunschweig und anderswo nichts zu suchen, hieß es.

Die Leiterin der Gegenproteste, die Verdi-Gewerkschaftssekretärin Miriam Seedorf, kritisierte eine massive Behinderung der Demonstranten durch die Polizei. Der direkte Zugang zu der offiziell genehmigten Kundgebung sei über Stunden hinweg blockiert worden.