Baerbock kritisiert Abstimmung der Linken zu Afghanistan

Von dpa 31.08.2021, 14:38
Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) spricht bei einem Wahlkampf-Auftritt.
Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) spricht bei einem Wahlkampf-Auftritt. Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa/Archiv

Potsdam - Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat Zweifel an der Regierungsfähigkeit der Linken geäußert. „Wir reden mit allen demokratischen Parteien“, sagte die Grünen-Vorsitzende am Dienstag mit Blick auf mögliche künftige Koalitionen nach der Bundestagswahl vor Journalisten in Potsdam. „Das bedeutet auch mit den Linken - mit der Einschränkung zu sagen, außenpolitisch muss man aber auch handlungsfähig sein.“ Sie betonte: „Die Linken haben sich mit ihrer Abstimmung im Bundestag zu Afghanistan selber ins Abseits geschossen.“

Wenn man Menschen retten müsse in Afghanistan und das nur mit der Bundeswehr möglich sei, die Linke dies aber nicht unterstütze, stelle das „große Fragezeichen an die internationale Verantwortung, die in einer nächsten Bundesregierung natürlich gegeben sein muss“, sagte Baerbock. Eine Koalition von SPD, Grünen und der Linken gilt als mögliche Option nach der Bundestagswahl.

Die Grünen-Chefin hält mehr Verantwortung von Deutschland in der Außenpolitik für notwendig. „Eine zentrale Aufgabe der nächsten deutschen Bundesregierung wird sein, außenpolitisch endlich wieder Verantwortung zu übernehmen, weil wir erlebt haben, wenn außenpolitisch sich in den letzten Jahren komplett weggeduckt wird, dass dann andere Kräfte - insbesondere Russland, aber auch China - diese Lücken füllen“, sagte Baerbock. „Das kann sich nicht nur Deutschland, sondern das kann sich Europa nicht länger leisten.“

Baerbock zeigte sich auch zurückhaltend, was eine mögliche künftige Zusammenarbeit mit der FDP angeht. „Mit der FDP gibt es wahnsinnig große Unterschiede gerade mit Blick auf die Frage Steuern, Finanzierung und Daseinsvorsorge“, sagte sie. „Aber ob dieser Kurs durchgehalten werden kann zu sagen, wir wollen einfach in staatliche Strukturen nicht investieren, das muss sich die FDP überlegen.“