Landtag

Bergner vollzieht Austritt aus der FDP-Fraktion

Von dpa 06.09.2021, 12:54
Ute Bergner sitzt im Plenarsaal des Thüringer Landtags.
Ute Bergner sitzt im Plenarsaal des Thüringer Landtags. Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

Erfurt - Die Landtagsabgeordnete Ute Bergner hat nach eigenen Worten mit einer schriftlichen Erklärung ihren Austritt aus der Thüringer FDP-Fraktion vollzogen. Die von Bergner unterschriebene Erklärung liegt der dpa vor, ob sie am Montag bereits im Landtag eingegangen ist, war zunächst unklar. Bergner sei bereits zum 1. September in die Partei Bürger für Thüringen eingetreten, teilte eine Sprecherin der Partei am Montag mit. Beide Schritte - den Parteieintritt und den Fraktionsaustritt - hatte Bergner bereits vor der parlamentarischen Sommerpause angekündigt.

Die FDP verliert durch den Weggang ihren Fraktionsstatus im Thüringer Landtag. Voraussichtlich am Donnerstag soll bei einer Sondersitzung des Parlaments entschieden werden, ob die FDP eine Gruppe bilden und damit einige Rechte behalten kann. Dass FDP-Abgeordnete zum Beispiel weiterhin in den Fachausschüssen mitarbeiten können sollen, gilt inzwischen als mehrheitsfähig.

Meinungsverschiedenheiten gibt es unter anderem bei der Frage, ob die FDP weiterhin auch einen Vize-Landtagspräsidenten stellen kann und mit welchen finanziellen Mitteln sie rechnen können soll.