BVB/Freie Wähler scheitern mit Umwidmungs-Antrag

Von dpa

Potsdam - Mit dem Vorschlag zur teilweisen Weiternutzung der Corona-Impfbusse als mobile Arztpraxen ist die Oppositionsfraktion BVB/Freie Wähler am Freitag in Potsdam im Brandenburger Landtag gescheitert. Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt, wie auch die Überweisung zur weiteren Diskussion in den Gesundheitsausschuss. Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) bezeichnete die Umwidmung als „nicht sinnvoll und nicht wirtschaftlich“. Sie würde hohe Kosten verursachen und die Versorgungskapazität wäre zu gering, sagte Nonnemacher in der Diskussion.

Es gebe das Beispiel einer Zahnärztin in der Uckermark, die Patienten für kleine Behandlungen zuhause aufsuche. Nach einem Jahr sei der 2013 im Landkreis Märkisch-Oderland eingeführte Patientenbus mangels Nachfrage eingestellt worden. Gegen echte mobile Arztpraxen gebe es von der Landesärztekammer aber rechtliche Bedenken. In Landesteilen, wo es eine schlechte Erreichbarkeit von Arztpraxen gebe, arbeite die Landesregierung aber an einer Lösung, sagte Nonnemacher.

Die BVB-Freie Wähler-Landtagsabgeordnete Ilona Nicklisch hatte in der Begründung des Antrags an die Parlamentarier appelliert, an die Gesundheit in den ländlichen Regionen zu denken, die oft weite Anfahrtswege auf sich nehmen müssen. Durch das Ausscheiden von Landärzten in den vergangenen Jahren aus Altersgründen habe sich die Situation weiter verschärft. Der Einsatz von Impfbussen während der Corona-Pandemie habe die Notwendigkeit von mobilen Alternativen gezeigt.