Bundestag

CDU Brandenburg trifft sich zu Parteitag mit Laschet

Von dpa 03.09.2021, 17:36
Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet (CDU), lächelt.
Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet (CDU), lächelt. Swen Pförtner/dpa-Zentralbild/dpa

Potsdam - Die Brandenburger CDU kommt mitten im Bundestagswahlkampf heute in Potsdam zu einem Landesparteitag zusammen (10.00 Uhr). Dabei soll es nicht nur um die Neuwahl des Landesvorstands gehen. Von dem Parteitag soll angesichts sinkender Umfragewerte auch ein Aufbruchsignal ausgehen. Als Gast wird Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet erwartet, der eine Rede halten wird.

Der CDU-Chef und die Union stehen stark unter Druck. In jüngsten Umfragen ist die SPD mit Spitzenkandidat Olaf Scholz an CDU und CSU vorbeigezogen. In Brandenburg hatte eine Umfrage im Auftrag des rbb ergeben, dass die SPD in der Sonntagsfrage zur Bundestagswahl vorn liegt, nicht mehr die CDU wie vor vier Jahren bei der letzten Wahl.

Für die Neuwahl der Landesspitze kandidieren Landeschef Michael Stübgen und die übrigen Präsidiumsmitglieder laut Generalsekretär Gordon Hoffmann erneut. Der engeren Parteispitze gehören Stübgen, Hoffmann, die stellvertretenden Landesvorsitzenden Karina Dörk (Landrätin Uckermark), Barbara Richstein (Landtagsvizepräsidentin), Roswitha Schier und Frank Bommert (beide Landtagsabgeordnete) sowie Schatzmeister Christian Ehler (Mitglied im EU-Parlament) an.

Der Parteitag debattiert auch über eine „Brandenburg-Agenda“, in der die CDU Impulse zur Reindustrialisierung Ostdeutschlands, schnellere Genehmigungsverfahren, mehr Polizeipräsenz und Videoschutz auf öffentlichen Plätzen fordert.