CDU macht Wanderwitz nicht für Wahlschlappe verantwortlich

Dresden - Die sächsische CDU macht ihren Spitzenkandidaten Marco Wanderwitz nicht für die Wahlschlappe der Union bei der Bundestagswahl im Freistaat verantwortlich. Er sehe „keine Verantwortung eines einzelnen Kandidaten der sächsischen Union für dieses Wahlergebnis“, sagte CDU-Generalsekretär Alexander Dierks am Montag in Dresden. Das Ergebnis sei zurückzuführen auf bundespolitische Stimmungen und bundespolitische Trends und kein sächsisches oder ostdeutsches Spezifikum. Es gebe keinen Effekt, der auf die Spitzenkandidaten in den Ländern zurückzuführen sei.

Die sächsische CDU hatte die Wahl am Sonntag klar gegen die AfD verloren. Sie musste sich sogar der SPD geschlagen geben. Die AfD landete in Sachsen bei 24,6 Prozent der Zweitstimmen. Dahinter rangieren SPD (19,3 Prozent), CDU (17,2), FDP (11,0), Linke (9,3) und Grüne (8,6). Die AfD gewann zudem zehn von 16 Wahlkreisen, die CDU nur vier. Wanderwitz - Ostbeauftragter der Bundesregierung - verlor sein Direktmandat im Wahlkreis Chemnitzer Umland - Erzgebirge II deutlich an einen AfD-Mann.

Der 45 Jahre alte Wanderwitz hatte im Sommer die Meinung vertreten, Ostdeutsche hätten eine stärkere Neigung zur Wahl rechtsradikaler Parteien als Westdeutsche. „Wir haben es mit Menschen zu tun, die teilweise in einer Form diktatursozialisiert sind, dass sie auch nach dreißig Jahren nicht in der Demokratie angekommen sind“, sagte er und löste damit Widerspruch und Kritik aus.

Dierks bezeichnete den Wahlausgang für die Union als Debakel. Man müsse das Ergebnis mit großer Demut annehmen. Aus ihm lasse sich „in keiner Weise unmittelbar ein Auftrag zur Bildung einer Regierung ableiten“. Die Wahl sei von einem bundespolitischen Trend und bundespolitischen Themen entschieden worden. „Ich sehe überhaupt nicht, dass es Konsequenzen auf Landesebene geben muss.“ Es sei jetzt nicht der Zeitpunkt, einseitig personelle Schuldzuweisungen zu machen: „Klar ist aber auch, die Union hat bei dieser Bundestagswahl eine krachende Niederlage erlitten.“