CDU: Zeit drängt beim neuen Kita-Gesetz

Von dpa 04.06.2021, 15:30
Ein Verkehrsschild mit dem Hinweis „Kindergarten“ steht vor einer Kindertagesstätte.
Ein Verkehrsschild mit dem Hinweis „Kindergarten“ steht vor einer Kindertagesstätte. Rolf Vennenbernd/dpa/Symbolbild

Hannover - Wegen Zeitdruck beim geplanten Kita-Gesetz kommen am Sonntag CDU und SPD zu einem Koalitionsausschuss im niedersächsischen Landtag zusammen. Das kündigte der CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk Toepffer am Freitag in Hannover an. „Die Beratungen gestalten sich als schwierig“, sagte er. „Wenn das Kindertagesstättengesetz nicht bis zum 1.8. in Kraft tritt, verlieren wir Bundesmittel.“ Die Koalition habe ein „Zeitproblem“, es sei nun Eile geboten. Er zeigte sich dennoch optimistisch, dass die Regierungsparteien eine Lösung fänden.

In den Beratungen soll es im Kern um den Kind-Fachkraft-Schlüssel für Kindertagesstätten gehen, also um die Frage, ob und wie mehr Personal für Kitas verbindlich festgeschrieben werden kann. Dass der Gesetzentwurf bislang keine Regelung zur sogenannten dritten Kraft enthielt, hatte niedersachsenweit für Kritik gesorgt.

„Dem wollen wir Rechnung tragen und versuchen, eine Lösung zu finden“, sagte Toepffer. Das sei aber nicht leicht, weil derzeit „keine großen finanziellen Mittel“ vorhanden seien und es nicht genügend Fachkräfte gebe. Außerdem sei unklar, wie viel Geld vom Bund langfristig zur Verfügung stehe. Die CDU will sich am Sonntag unter anderem für die Etablierung und den Ausbau der sogenannten dualisierten Ausbildung einsetzen. Damit sollen etwa Anreize für angehende Erzieherinnen und Erzieher geschaffen werden.

In der Vergangenheit hatte es immer wieder Kritik für die Pläne zum neuen Kita-Gesetz gegeben. Es wird nun nach knapp 30 Jahren erstmals umfassend überarbeitet und soll am 1. August in Kraft treten.