De Maizière für parteiübergreifende große Staatsreform

Von dpa
Thomas de Maizière (CDU).
Thomas de Maizière (CDU). Kay Nietfeld/dpa/Archivbild

Dresden - Der frühere Bundesminister und scheidende Bundestagsabgeordnete Thomas de Maizière plädiert für eine parteiübergreifende große Staatsreform nach der Bundestagswahl. Bei Corona-Pandemie und Flutkatastrophe zeige sich, „dass wir in Krisen nicht handlungsfähig genug sind“, sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Der Föderalismus sei in bestimmten Bereichen in die Kritik geraten, bei der Digitalisierung hinke man hinterher. „Da müssen alle an einen Tisch und darüber reden, wie muss unser Land aufgebaut sein, dass wir besser werden.“

De Maizière kandidiert nach zwölf Jahren nicht mehr für den Bundestag. „Ich bin jetzt 67 und war lange genug dabei, da sollten Ältere den Jüngeren Platz machen, gerade in so einer Krise“, sagte er. Auch ausgeschiedene ältere Minister sollten nicht zu lange im Parlament bleiben. Der Jurist war insgesamt 16 Jahre Bundespolitiker, in Ministerämtern und Abgeordneter. „30 Jahre in Regierungsfunktion, das ist genug.“

Der gebürtige Bonner begann als Redenschreiber des damaligen Westberliner Bürgermeisters und späteren Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker (1920-2015), verhandelte 1990 den Einigungsvertrag mit und war danach Kultusstaatssekretär und Staatskanzleichef in Schwerin (Mecklenburg-Vorpommern). In gleicher Funktion wechselte er 1999 nach Sachsen, wo er später auch Finanz-, Justiz- und Innenminister war. 2005 holte ihn Angela Merkel als Chef ins Kanzleramt, danach war er zwei Mal Bundesinnen- sowie ein Mal Verteidigungsminister.

Seit dem Ausscheiden aus der Bundesregierung ist er Vorsitzender der Telekom-Stiftung und des Ethikrats des Deutschen Olympischen Sportbundes sowie im Präsidium des Deutschen Evangelischen Kirchentags, sitzt in ein, zwei Unternehmensbeiräten und hat eine Honorarprofessur für Staatsrecht in Leipzig. „Ich hab genug zu tun“, sagte er.

Zudem freut sich der CDU-Politiker, mehr Zeit zum Reisen und für die Familie zu haben - er und seine Frau sind kürzlich zum ersten Mal Großeltern geworden. „Wenn man Abgeordneter ist, sind 21 Wochen des Jahres schon komplett geblockt.“ Dazu kämen die Termine im Wahlkreis. Nun wolle er selbst Herr seines Kalenders sein statt fremdbestimmt wie als Abgeordneter oder Minister. „Und zu einem Zeitpunkt verreisen, wo andere nicht reisen können.“