Encrochat-Daten: Staatsanwaltschaft will um Nutzung kämpfen

Von dpa 02.07.2021, 20:17

Berlin - Die Berliner Staatsanwaltschaft will eine Entscheidung des Landgerichts gegen die Verwendung abgefangener Nachrichten aus dem Verschlüsselungsdienst Encrochat nicht hinnehmen. Die Staatsanwaltschaft Berlin werde mit Rechtsmitteln dagegen vorgehen, kündigte sie am Freitagabend über Twitter an. Die Entscheidung des Landgerichts von Donnerstag stehe im Gegensatz zu allen bisherigen Entscheidungen von Oberlandesgerichten. Daher wolle man eine „Überprüfung durch das Kammergericht herbeiführen“.

Die Staatsanwaltschaft verwies dabei auf einen Bericht des „Spiegel“, nach dem das Landgericht die Eröffnung eines Prozesses gegen einen Verdächtigen wegen Drogenhandels abgelehnt hatte, weil die abgefangenen Encrochat-Nachrichten nicht verwertet werden dürften.

Sogenannte Kryptohandys von Encrochat wurden vor allem von Kriminellen genutzt. Der Polizei in den Niederlanden und Frankreich war es im vergangenen Jahr gelungen, mehr als 20 Millionen geheimer Nachrichten abzuschöpfen. 60.000 Teilnehmer hätten den aufwendig verschlüsselten Chatdienst genutzt. Die Kriminellen fühlten sich bei ihrer Kommunikation sehr sicher, weil die Technik angeblich nicht zu knacken war.