Extremismus

Ermittlungen nach Anschlägen auf rechte Szene-Treffs

Von dpa 03.09.2021, 13:21 • Aktualisiert: 05.09.2021, 07:29

Karlsruhe - Wegen mehrerer Brandanschläge auf Immobilien der rechtsextremen Szene in Thüringen ermittelt der Generalbundesanwalt gegen bislang unbekannte mutmaßliche Linksextremisten. Es gehe um den Verdacht der Bildung einer kriminellen Vereinigung, hieß es am Freitag aus Sicherheitskreisen. Zuvor hatte der „Spiegel“ darüber berichtet. Demnach geht es um insgesamt fünf Anschläge mit Brandsätzen, die im April und Mai verübt wurden.

Laut „Spiegel“ richteten sich die Angriffe gegen eine für Rechtsrockkonzerte genutzte Baracke in Ronneburg und ein
von rechten Kampfsportlern frequentiertes Fitnessstudio in
Schmölln. Außerdem seien ein Szene-Treffpunkt in Sonneberg und ein für rechtsextreme Tagungen bekanntes Rittergut in Buttstädt attackiert worden. Der bislang letzte Brandanschlag am 28. Mai habe sich gegen eine Gaststätte in Kloster Veßra gerichtet, die von einem bundesweit bekannten Neonazi betrieben werde.

Am Mittwoch soll am Oberlandesgericht Dresden der Prozess gegen vier mutmaßliche Linksextremisten beginnen, denen die Bundesanwaltschaft brutale Überfälle auf Personen aus der rechten Szene in Sachsen und Thüringen vorwirft. Die Opfer waren jeweils erst ausgespäht und dann von mehreren Angreifern zusammengeschlagen worden. Als Anführerin der militanten Gruppe, die noch deutlich größer sein soll, ist eine junge Frau aus Leipzig angeklagt, die seit November 2020 in Untersuchungshaft sitzt. Mit ihr stehen drei Männer vor Gericht.

Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, sagte dem „Spiegel“, im Linksextremismus sei eine neue Qualität gewalttätiger Übergriffe zu beobachten. „Es sind mehrere klandestine Kleingruppen entstanden, die sich vom Rest der Szene abschotten und gezielt ihre politischen Gegner angreifen. Hemmschwellen sind gefallen, und teilweise wird der Tod der Opfer billigend in Kauf genommen.“