Verkehr

FDP fordert Kennzeichen für Elektro- und Lastenfahrräder

Von dpa Aktualisiert: 26.11.2022, 21:47
Ein Mann auf einem Elektrofahhrad.
Ein Mann auf einem Elektrofahhrad. Daniel Karmann/dpa/Archivbild

Berlin - Die Berliner FDP fordert eine generelle Kennzeichen- und Versicherungspflicht für Lasten- und Elektrofahrräder. Es sei gut, dass immer mehr Menschen auch auf die Nutzung dieser Verkehrsmittel setzten, sagte FDP-Generalsekretär Lars Lindemann am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. „Daher müssen wir an dieser Stelle eine rechtliche Lücke schließen.“

Eine Kennzeichenpflicht und damit gleichzeitig eine Versicherungspflicht bewahre vor größeren finanziellen Belastungen in Folge eines selbstverschuldeten Unfalls, so Lindemann. Sie sichere aber auch den Ausgleich der Schäden Dritter.

„Die Einführung einer generellen Kennzeichen- und Versicherungspflicht für Lastenräder und E-Bikes schützt so nicht nur die Fahrenden selbst, sie stellt vor allem auch einen Schutz für Fußgänger dar, die Opfer von Unfällen mit Lastenfahrrädern oder E-Bikes wurden.“

Lindemann forderte den Senat auf, sich auf Bundesebene für das Anliegen einzusetzen. Bundesverkehrsminister ist Lindemanns FDP-Parteifreund Volker Wissing.

Bislang benötigen nur Fahrräder mit einem leistungsstarken Elektromotor Versicherung und Kennzeichen. Für E-Fahrräder, deren Motorleistung auf 250 Watt und deren Geschwindigkeit auf 25 Kilometer pro Stunde begrenzt sind, sogenannte Pedelecs, gilt das nicht. Auch für Lastenfahrräder besteht keine Versicherungspflicht.