Gefangene in Berlin bekommen Internetzugang

Von dpa 06.07.2021, 20:11
Ein Stacheldrahtzaun hängt an einer Mauer einer Justizvollzugsanstalt.
Ein Stacheldrahtzaun hängt an einer Mauer einer Justizvollzugsanstalt. Silas Stein/dpa/Symbolbild

Berlin - Insassen von Berliner Gefängnissen sollen im nächsten Jahr die Möglichkeit erhalten, das Internet zu nutzen - mit Einschränkungen. Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) sagte am Dienstag in der RBB-Abendschau, derzeit laufe eine Ausschreibung für den Auftrag zur Internetversorgung in den Gefängnissen. Eine externe Firma solle das übernehmen. Noch im Herbst solle der Zuschlag für den Auftrag erteilt werden, sagte Behrendt. Zugleich sprach er von Sicherheitsvorkehrungen, die beachtet werden müssten.

Die Gefangenen sollen im Internet Seiten von Medien und berufliche Bildungsangebote nutzen dürfen. Auch Mails sollen sie verschicken können. Soziale Netzwerke sollen aber vorerst gesperrt bleiben, sagte Behrendt. Bezahlen sollen die Gefangenen selber für die Nutzung. Das Vorhaben stand bereits im Koalitionsvertrag von SPD, Linken und Grünen. In einem Gefängnis lief laut Behrendt ein Versuch, der erfolgreich gewesen sei.