Hamburg: Bürgerschaft verabschiedet Doppelhaushalt 2021/22

Von dpa 02.06.2021, 17:52
Zahlreiche Euro-Banknoten liegen auf einem Haufen.
Zahlreiche Euro-Banknoten liegen auf einem Haufen. Daniel Reinhardt/dpa/Illustration/Archiv

Hamburg - Nach dreitägigen Beratungen will die Hamburgische Bürgerschaft heute den Doppelhaushalt 2021/22 für die Hansestadt endgültig verabschieden. Der Haushaltsentwurf des rot-grünen Senats sieht in diesem und im nächsten Jahr Ausgaben in Höhe von etwa 35,7 Milliarden Euro vor - 18,1 Milliarden Euro im laufenden und 17,6 Milliarden Euro im nächsten Jahr. Das sind vor allem wegen der Corona-Krise fast drei Milliarden Euro mehr als beim Doppelhaushalt 2019/20. Bis 2024 ist eine Neuverschuldung in Höhe von sechs Milliarden Euro vorgesehen.

Ursprünglich sollte der Doppelhaushalt bereits Ende 2020 verabschiedet werden, was jedoch durch die Corona-Pandemie und die Neubildung des Senats nach der Bürgerschaftswahl um ein halbes Jahr verzögert wurde. Nach Angaben der Bürgerschaft hatten die Fraktionen insgesamt 245 Zusatz- oder Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf des Senats eingebracht. Rot-Grün legte 81 Anträge vor, die CDU 61, die Linken 56 und die AfD 47 Anträge.