Innensenator stellt Verwaltungsprojekt zu IS-Rückkehrern vor

Von dpa
Andreas Geisel (SPD) spricht bei einer Pressekonferenz.
Andreas Geisel (SPD) spricht bei einer Pressekonferenz. Jörg Carstensen/dpa/Archivbild

Berlin - Die Organisation der Rückkehr von deutschen Staatsbürgern, die in Kriegsgebiete der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ausgereist waren, ist in Berlin eine ressortübergreifende Aufgabe. Seit 2019 gibt es dafür das Modellprojekt Rückkehrkoordination. Es wird vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gefördert und ist in der Senatsverwaltung für Inneres angesiedelt. Innensenator Andreas Geisel (SPD) stellt heute die Arbeit der Rückkehrkoordination in der Innenverwaltung vor.

Sie kümmert sich nach Angaben der Innenverwaltung um deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, die in IS-Kriegsgebiete ausgereist sind und wieder in die Bundesrepublik Deutschland und nach Berlin zurückkehren. Das Land verfolge dabei einen ressortübergreifenden Ansatz. Neben der Senatsverwaltung für Inneres sind auch die für Bildung, Jugend und Familie, die für Justiz und Antidiskriminierung, die für Gesundheit und Gleichstellung sowie die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales beteiligt. Das gelte auch für die Bezirke.

Hinzu kommen unter anderem die Polizei Berlin, der Verfassungsschutz, die Bundesanwaltschaft und die Generalstaatsanwaltschaft, das Auswärtige Amt, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sowie die Jugendämter in Berlin. Beteiligt sind ebenfalls Kindernotdienst, Kinderschutzambulanz und die Deradikalisierungsträger Violence Prevention Network (VPN).