Innensenator: Wir müssen IS-Rückkehrer im Blick behalten

Berlin - Nach Einschätzung von Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) ist es wichtig, Rückkehrer aus Kriegsgebieten der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) über einen langen Zeitraum im Blick zu behalten. „Wenn Sie mich nach einer Jahreszahl fragen, würde ich sagen 10, 15 Jahre. Auf solche Zeiträume müssen wir uns einstellen“, sagte Geisel am Dienstag bei einer Zwischenbilanz zum im Sommer 2019 gestarteten Modellprojekt Berliner Rückkehrkoordination (RKK). Es komme allerdings auf den Einzelfall an.

Das vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) geförderte RKK kümmert sich um deutsche Staatsbürger, die in den vergangenen Jahren in IS-Kriegsgebiete ausgereist sind und dann zurückkehren. Aus Berlin sind rund 135 Personen bekannt, die nach Syrien oder in den Irak ausgereist sind. Etwa 70 von ihnen seien inzwischen nach Berlin zurückgekommen, sagte Geisel. Die Finanzierung des Modellprojekts mit Bundesmitteln läuft Ende des Jahres aus. Geisel forderte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) auf, sicherzustellen, dass die Arbeit der RKK auch darüber hinaus fortgesetzt werden könne.