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Justizministerium bietet Schöffen mehr Beratung an

Von dpa 21.06.2021, 15:29
Barbara Havliza (CDU), Justizministerin von Niedersachsen, sitzt im niedersächsischen Landtag.
Barbara Havliza (CDU), Justizministerin von Niedersachsen, sitzt im niedersächsischen Landtag. Julian Stratenschulte/dpa

Hannover - Das niedersächsische Justizministerium möchte Schöffinnen und Schöffen bei ihrer Arbeit vor Gericht besser unterstützen. Justizministerin Barbara Havliza (CDU) stellte dazu am Montag ein neues Hilfsprogramm vor. Immer wieder seien in Prozessen ehrenamtliche Richterinnen und Richter mit belastenden Situationen konfrontiert. Havliza will ihnen ein Betreuungs- und Beratungsangebot in einem Drei-Stufen-Plan machen.

„Ich erinnere mich nur zu gut, welche Bilder sich im Laufe eines Verfahrens im Kopf eines Richters festbrennen können“, sagte die Ministerin, die selbst lange als Richterin gearbeitet hat. In einem ersten Schritt gibt es direkte Ansprechstellen am Gericht für ehrenamtliche Richter. Sollte mehr Beratung benötigt werden, stehen geschulte Kräfte des ambulanten Justizsozialdienstes zur Verfügung. In ganz gravierenden Fällen schreiten Kriseninterventionskräfte ein.

„Ehrenamtliche Richter sind komplett auf sich alleine gestellt“, sagte der Vorsitzende des Schöffenverbandes Niedersachsen-Bremen, Michael Schmädecke. Die neue Beratungsstruktur könne mögliche Belastungssituationen hoffentlich entschärfen. In Niedersachsen sind 6000 ehrenamtliche Richter tätig, bundesweit sind es 100 000.

Schöffinnen und Schöffen sind Menschen, die in der Regel keine juristische Vorerfahrung oder Ausbildung haben. Sie wirken im Hauptverfahren von Strafprozessen mit und haben bei der Urteilsfindung das gleiche Stimmrecht wie Berufsrichter. Sie bringen ihre Lebens- und Berufserfahrung in die Entscheidungen ein und können so zu einer lebensnahen Wahrheits- und Rechtsfindung beitragen.