Kemmerich: Thüringer FDP skeptisch beim Thema Neuwahl

Von dpa
Thomas Kemmerich (FDP).
Thomas Kemmerich (FDP). Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Erfurt - Weniger als eine Woche vor der geplanten Abstimmung über die Auflösung des Thüringer Landtages nimmt FDP-Landespartei- und Fraktionschef Thomas Kemmerich Skepsis in seiner Partei zu dem Thema wahr. „Viele teilen unsere Vorbehalte, die mit dem Thema Neuwahlen und den Folgen, die das hat, verbunden sind“, sagte Kemmerich am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur nach Gremiensitzungen der Thüringer FDP.

Viele Kommunalpolitiker in seiner Partei argumentierten etwa, dass es einen Haushalt für das Jahr 2022 brauche, erläuterte Kemmerich. „Das Meinungsbild, dass teilweise gesagt wird, es gebe eine große Zustimmung für Neuwahlen, kann ich aus dieser Diskussion nicht entnehmen“, sagte Kemmerich am Rande von Beratungen des FDP-Landesparteirates, der als eine Art kleiner Parteitag gilt, weil dort auch Vertreter von FDP-Kreisverbänden diskutieren.

Kemmerich betonte, dass der Plan zur Auflösung des Landtages eine Vereinbarung von Linke, SPD, Grünen und CDU sei - und die FDP da außen vor sei. „Wir sind nicht dafür da, ein rot-rot-grün-schwarzes Versprechen umzusetzen“, sagte Kemmerich und fügte hinzu: „Es soll sich keiner auf uns verlassen, denn es ist nicht unsere Vereinbarung.“

Linke, SPD, Grüne und die CDU hatten sich inmitten der Regierungskrise im Jahr 2020 versprochen, eine Neuwahl auszulösen. Die Krise war damals durch die Wahl Kemmerichs zum Ministerpräsidenten entstanden, bei der die Stimmen der AfD den Ausschlag gegeben hatten.

Zwar würden die vier Fraktionen zusammen auf die nötige Mehrheit kommen, um am 19. Juli den Landtag aufzulösen. Weil es aus verschiedenen Gründen Abweichler in den Reihen von CDU und Linke gibt, gilt die Mehrheit aber als unsicher.

Nötig wären also auch Stimmen aus der FDP-Fraktion, die sich aber bis auf eine Abgeordnete bisher noch nicht eindeutig positioniert hat. Kemmerich kündigte an, dass seine Fraktion das Thema am Mittwoch bei einer Fraktionssitzung erneut besprechen wolle. Zur Landespressekonferenz am gleichen Tag wolle er dann eine „Wasserstandsmeldung“ geben.