Bundesrat

KMK-Präsidentin Ernst begrüßt Rechtsanspruch auf Ganztag

Von dpa 10.09.2021, 18:27 • Aktualisiert: 12.09.2021, 07:19
Britta Ernst (SPD), Brandenburger Ministerin für Bildung, Jugend und Sport in Brandenburg.
Britta Ernst (SPD), Brandenburger Ministerin für Bildung, Jugend und Sport in Brandenburg. Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa

Potsdam - Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Britta Ernst (SPD), hat den beschlossenen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule als tragfähigen Kompromiss bewertet. Die Brandenburger Bildungsministerin sagte am Freitag: „Die Qualität unserer Bildungs- und Betreuungsangebote ist auch ein Schwerpunkt der Landespolitik. Ich freue mich daher sehr, dass es zu einem tragfähigen Kompromiss gekommen ist und der Bund die Länder dabei unterstützt, den kommenden bundesweiten Rechtsanspruch durch hochwertige ganztägige Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter zu sichern und weiterzuentwickeln.“

Ab 2026 beteiligt sich der Bund nach Angaben des Bildungsministeriums erstmalig und deutlich stärker an laufenden Kosten als ursprünglich geplant: Bundesweit sollen von 2026 bis 2030 für die Betriebskosten insgesamt rund 3,8 Milliarden Euro aus Bundesmitteln fließen, davon sollen rund 115 Millionen Euro nach Brandenburg kommen. Nach dem Bundestag stimmte auch der Bundesrat am Freitag dem entsprechenden Gesetz zu. Damit bekommen Kinder, die ab dem Schuljahr 2026/2027 eingeschult werden, einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule. Vorausgegangen war ein langer Streit zwischen Bund und Ländern über die Finanzierung des Vorhabens.