Land begrüßt geplante Testpflicht für Reiserückkehrer

Hannover - Die niedersächsische Landesregierung hat die ab Sonntag (1.8.) geplante Testpflicht für Reiserückkehrer begrüßt. Ministerpräsident Stephan Weil und Gesundheitsministerin Daniela Behrens (beide SPD) hätten sich seit vielen Wochen dafür stark gemacht, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Kathrin Riggert am Freitag in Hannover. „Daher sind wir erfreut, dass das nun endlich kommen soll.“ Es wurde erwartet, dass das Bundeskabinett am Freitag breitere Testpflichten beschließt.

Laut einem der dpa vorliegenden Entwurf sollen künftig alle Einreisenden ab zwölf Jahren über einen negativen Testnachweis, einen Genesenen-Nachweis oder einen Nachweis einer vollständigen Impfung verfügen müssen - egal von wo und auf welchem Weg sie kommen. Bei der Einreise aus einem Gebiet mit besorgniserregenden Virusvarianten soll ein Testnachweis nötig sein, Nachweise als Geimpfter oder Genesener sollen dann nicht reichen. Mögliche Schnell- oder PCR-Tests im Ausland sind selbst zu zahlen.

Generell sollen die Nachweise bei der Einreise mitzuführen und bei „stichprobenhaften“ Überprüfungen durch die Behörden vorzulegen sein, wie es in dem Entwurf heißt. Kontrollen aller Einreisenden direkt an den Grenzen sind nicht vorgesehen. Reist man mit einem Beförderungsunternehmen wie einer Fluggesellschaft, sollen die Nachweise vor dem Start auf Anforderung vorgelegt werden müssen - so ist es für Flugpassagiere schon bisher. Im grenzüberschreitenden Bahnverkehr soll dies auch während der Fahrt möglich sein.

CDU-Landeschef und Wirtschaftsminister Bernd Althusmann bezeichnete die Maßnahme als „sinnvoll und notwendig“, damit das Infektionsgeschehen in Deutschland „beherrschbar“ bleibe und „erneute Verschärfungen der Corona-Regeln nach der Urlaubszeit“ vermieden werden könnten. Hohe Inzidenzen in vielen Urlaubsgebieten sorgten insbesondere durch die hochansteckende Delta-Variante „trotz aller Vorsicht“ dafür, dass Reiserückkehrer das Virus mitbringen könnten, sagte Althusmann der Deutschen Presse-Agentur.