Land verbraucht von Corona-Kredit nur 2,6 Milliarden Euro

Von dpa 07.07.2021, 06:05
Eine Frau hält Geldscheine und Münzen in der Hand.
Eine Frau hält Geldscheine und Münzen in der Hand. Daniel Karmann/dpa/Symbolbild

Hannover - Von 8,7 Milliarden Euro neuen Schulden, die das Land Niedersachsen vergangenes Jahr in der Corona-Pandemie aufgenommen hat, sind bisher nur 2,57 Milliarden ausgegeben worden. Das berichtet das Politikjournal „Rundblick“ (Mittwoch) unter Verweis auf Daten des Finanzministeriums. Demnach mussten sechs Milliarden an Kreditaufnahmerechten bisher nicht genutzt werden.

Die Koalition aus SPD und CDU wolle die Schuldenermächtigung aber nicht verfallen lassen oder rückgängig machen, sondern zu einem großen Teil in das Corona-Sondervermögen übertragen, so „Rundblick“. Damit könnten die Beträge zum Abfedern von Belastungen eingesetzt werden, die sich erst später auf die Landesfinanzen auswirken.

Es bestehe weiterhin ein hohes Maß an Ungewissheit hinsichtlich der Entwicklung der Pandemie, der Belastungen für den Gesundheitssektor und der Auswirkungen auf die wirtschaftliche Entwicklung, so Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU). Aktuell hätten sich gegenüber der Planung Minderausgaben von 1,35 Milliarden ergeben. Damit könne die Vorsorge aber wieder auf 500 Millionen Euro aufgestockt werden.