Land will schon im Spätsommer neue Corona-Strategie

Virologen erwarten in den kommenden Monaten steigende Infektionszahlen, doch die Politik will das öffentliche Leben nicht mehr herunterfahren. In Niedersachsen werden vor dem nächsten Bund-Länder-Treffen verschiedene Varianten diskutiert.

Von dpa
Impfwillige Bürger stehen in einer langen Schlange auf dem Jahrmarkt an, um sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen.
Impfwillige Bürger stehen in einer langen Schlange auf dem Jahrmarkt an, um sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Friso Gentsch/dpa

Hannover - Die niedersächsische Landesregierung will noch in diesem Monat ihre Corona-Strategie grundlegend ändern. Als eine Möglichkeit wird diskutiert, die Inzidenzwerte als Schwelle für Einschränkungen deutlich anzuheben. Zur Debatte steht alternativ, bei heftigem Infektionsgeschehen gefährdete Bereiche wie Alten- und Pflegeheime besonders zu schützen, aber nicht mehr das komplette gesellschaftliche Leben herunterzufahren. In Niedersachsen haben inzwischen 65,1 Prozent der Bevölkerung mindestens die Erstimpfung erhalten, auf Intensivstationen wurden am Freitag landesweit 19 Covid-19-Patienten behandelt.

„Es ist klar, dass man mit dem alten Bewertungssystem nicht auf die neue Lage reagieren kann“, sagte Vize-Regierungssprecherin Kathrin Riggert in Hannover. „Es braucht neue Parameter.“ Die aktuelle Corona-Verordnung sei eine Übergangsregelung. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hatte vor seinem Urlaub der dpa gesagt: „Für mich steht fest, dass wir einen bundesweit einheitlichen Maßstab benötigen - darauf müssen sich Bund und Länder verständigen.“ Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länderchefinnen und -chefs wollen am Dienstag (10.8., 12.30 Uhr) über den Corona-Kurs für Herbst und Winter beraten.

Nach Angaben von Gesundheitsministerin Daniela Behrens werden in Niedersachsen zwei Möglichkeiten diskutiert. „Eine Variante wäre, über mathematische Formeln eine höhere Inzidenz zu berechnen, die wir zulassen können, ohne das Gesundheitssystem zu überlasten“, sagte die SPD-Politikerin der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Die heutige 50 könnte dann in unserem Stufenplan deutlich höher angesetzt werden.“

Die andere Möglichkeit wäre laut Behrens, auf den Schutz besonders gefährdeter Bereiche zu setzen. Als Beispiele nannte sie Gruppen, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können sowie Kinder unter zwölf Jahren, für die es noch keinen Impfstoff gibt. Zur Debatte steht bei der Bund-Länder-Schalte auch, ob bestimmte Einschränkungen zukünftig nur für Ungeimpfte gelten werden. „Wer sich dazu entschließt, sich nicht impfen zu lassen, wird mit Einschränkungen leben müssen“, sagte Behrens dazu.

Die Kommunen versuchen aktuell, mit Aktionen - zum Beispiel auf Autobahn-Raststätten oder in Freizeitparks - mehr Menschen zum Impfen zu bewegen. Das Impfzentrum in Bremen öffnete am Freitag eine Impfstraße auch für 12- bis 15-Jährige. In Niedersachsen haben nach Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) inzwischen 28,8 Prozent der 12- bis 17-Jährigen mindestens eine Corona-Impfung erhalten - damit ist das Land bundesweit Spitzenreiter in dieser Altersgruppe.

Bund und Länder könnten sich beispielsweise auf eine Maskenpflicht in engen Innenräumen oder im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) einigen, erläuterte Riggert. Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz sollen ihr zufolge zeitnah umgesetzt werden. „Daran wird schon im Hintergrund gearbeitet.“

Der niedersächsische FDP-Fraktionschef Stefan Birkner sagte mit Blick auf die Überlegungen der rot-schwarzen Landesregierung: „Wenige Tage vor der nächsten MPK wurde es auch höchste Zeit, über eine eigene Position nachzudenken.“ Er erwarte, dass aus Gedankenspielen schnell konkrete Pläne werden.

Landesweit lag die sogenannte Sieben-Tages-Inzidenz am Freitag bei 17,2 - so viele Menschen pro 100.000 Einwohner steckten sich neu mit dem Coronavirus an. Das Infektionsgeschehen in Niedersachsen stuft das Gesundheitsministerium derzeit als „milde“ ein.