Landesrechnungshof berichtet über Umgang mit Steuergeld

Von dpa 01.06.2021, 17:35
Sandra von Klaeden, Präsidentin des Niedersächsischen Landesrechnungshofes.
Sandra von Klaeden, Präsidentin des Niedersächsischen Landesrechnungshofes. Holger Hollemann/dpa/Archiv

Hannover - Der niedersächsische Landesrechnungshof stellt heute in Hannover seinen jährlichen Bericht zum Umgang der Regierung mit Steuergeld vor. Dabei will sich die Präsidentin der Behörde, Sandra von Klaeden, auch zu den hohen Mehrausgaben des Landes in der Corona-Pandemie äußern. Vor dem Termin hatte von Klaeden bereits gesagt, auf die Corona-Krise dürfe keine Schuldenkrise folgen. Niedersachsen müsse sich fragen, welche öffentlichen Leistungen es sich noch leisten könne und welche nicht.

Der Schuldenberg Niedersachsens wird im Zuge der Corona-Krise von 61 Milliarden Euro auf knapp 70 Milliarden Euro wachsen. Regierungschef Stephan Weil (SPD) sagte, die Erwartungen an den Landeshaushalt müssten angesichts milliardenschwerer Steuerausfälle gedrosselt werden. Ein übertriebenes Sparen werde aber mehr schaden als nutzen.