Landtag diskutiert über verpatzte Auflösung

Von dpa
Das Gebäude des Thüringer Landtags in Erfurt.
Das Gebäude des Thüringer Landtags in Erfurt. Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Erfurt - Der Thüringer Landtag wird sich heute (Sitzungsbeginn: 14.00 Uhr) in einer Aktuellen Stunde mit seiner gescheiterten Selbstauflösung befassen. Das Thema mit dem Titel „Ursachen, Entscheidungen und Schlussfolgerungen zum 19. Juli 2021“ wird auf Antrag der Linke-Fraktion aufgerufen. Nach Plänen von Linke, SPD und den Grünen hätte der Landtag am 19. Juli seine Auflösung beschließen sollen. Allerdings wurde die Sondersitzung und die Abstimmung darüber abgesagt, weil sich abgezeichnet hatte, dass die erforderliche Zweidrittelmehrheit nicht zustande kommt.

Zudem kündigte die CDU-Fraktion an, den bisher geltenden Stabilitätsmechanismus mit Rot-Rot-Grün nicht verlängern zu wollen. „Mit dem bevorstehenden Auslaufen des Stabilitätspaktes zwischen Rot-Rot-Grün und der CDU müssen neue und konstruktiv tragfähige Vereinbarungen getroffen werden“, erklärte Linke-Fraktionschef Steffen Dittes.

In der Aktuellen Stunde wolle man daher auch darüber reden, „wie man im Parlament unter den Bedingungen der Minderheitsregierung zu Entscheidungen kommen kann, die für Thüringen wichtig sind.“

Zu Beginn der Landtagssitzung könnte sich auch entscheiden, wann es eine Abstimmung über das von der AfD-Fraktion angestrengte konstruktive Misstrauensvotum gibt. Die AfD-Fraktion hatte selbst den Freitag als Abstimmungstermin vorgeschlagen. Sie stellt ihren Fraktionschef Björn Höcke als Gegenkandidaten zum amtierenden Regierungschef Bodo Ramelow (Linke). Höcke müsste eine absolute Mehrheit im Parlament erreichen - also 46 Stimmen -, damit das Misstrauensvotum Erfolg hätte.