Landtagsauflösung geplatzt: Rot-Rot-Grün beendet Versuch

Von dpa
Der Plenarsaal des Thüringer Landtag ist für die Sondersitzung am 19. Juli vorbereitet worden.
Der Plenarsaal des Thüringer Landtag ist für die Sondersitzung am 19. Juli vorbereitet worden. Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

Erfurt - Nach dem Platzen der Landtagsauflösung in Thüringen will die Regierungskoalition von Linke, SPD und Grünen keinen zweiten Versuch starten. „Es steht einem Parlament nicht an, im Jahresrhythmus über seine Auflösung zu diskutieren“, sagte der Fraktionsvorsitzende der Linken, Steffen Dittes, am Freitag im Landtag in Erfurt. SPD-Fraktionschef Matthias Hey und die Vorsitzende der Grünen-Fraktion, Astrid Rothe-Beinlich, äußerten sich ähnlich. Die Legislaturperiode geht noch bis 2024, Rot-Rot-Grün hat keine eigene Mehrheit.

Hey sprach von einer Schicksalsgemeinschaft, in der Rot-Rot-Grün jetzt sei. Die drei Regierungsfraktionen würden auf CDU und FDP zugehen, „um unter Demokraten zu versuchen, dieses Land auf Kurs zu halten“. CDU-Fraktionschef Mario Voigt erklärte dagegen, mit der parlamentarischen Sommerpause ende die Stabilitätsvereinbarung. Nach seiner Meinung kann es keine neue geben.

Linke und Grüne nahmen am Freitag ihre Unterschriften unter einem Antrag auf Selbstauflösung des Parlaments zurück, der zusammen mit SPD und CDU gestellt worden war. Die nötige Zweidrittelmehrheit sei nicht gesichert - AfD-Stimmen dürften nicht den Ausschlag geben, begründeten die Fraktionschefs die Entscheidung. Die SPD hielt ihre Unterschriften aufrecht, akzeptierte laut Hey aber die Entscheidung der beiden Koalitionspartner.

Die Regierungskoalition von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat keine Mehrheit im Landtag und ist bisher auf Stimmen der CDU angewiesen. Deshalb sollte mit der Landtagsauflösung eine Neuwahl ermöglicht werden.