Parteien

Linke erweitert ihren Vorstand: Katja Maurer wird Vize

Von dpa 03.09.2021, 17:04 • Aktualisiert: 05.09.2021, 07:29

Oberhof - Die Thüringer Linke-Abgeordnete Katja Maurer rückt in den Vorstand ihrer Fraktion auf. Die 30-Jährige sei bei einer Fraktionsklausur in Oberhof (Landkreis Schmalkalden-Meiningen) zur stellvertretenden Fraktionschefin gewählt worden, sagte Linke-Fraktionschef Steffen Dittes am Freitag. Maurer ist umweltpolitische Sprecherin der Linke-Fraktion und seit 2019 Abgeordnete im Thüringer Landtag. Dittes sagte, bei der Entscheidung, den Fraktionsvorstand mit ihr zu erweitern, hätten vor allem inhaltliche Aspekte eine Rolle gespielt. Themen wie Nachhaltigkeit und Klimaschutz sollen von Anfang an mitgedacht werden, so Dittes.

Dittes selbst wurde nach eigenen Angaben als Fraktionschef bestätigt - bei zwei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Auch die bisherigen Vorstandsmitglieder wurden in ihren Ämtern bestätigt.

Das gilt für die beiden Fraktions-Vize Ronald Hande und Karola Stange sowie für den parlamentarischen Geschäftsführer André Blechschmidt und die Fraktions-Vize Katja Mitteldorf. Mitteldorf soll laut Dittes künftig aber auch Aufgaben als stellvertretende parlamentarische Geschäftsführerin übernehmen.

Inhaltlich seien bei der Klausur Themen wie Klimaschutz, Bildung, soziale Gerechtigkeit und gleichwertige Lebensverhältnisse besprochen worden. Dittes bekräftigte das Ziel der Linke-Fraktion, ein drittes Kindergartenjahr kostenlos zu gestalten und die Qualität der Betreuung zu verbessern.

Vor allem die Fraktion der Grünen hatte in den vergangenen Wochen Bedenken geäußert und klar gemacht, dass für sie die Verbesserung des Personalschlüssels im Vordergrund steht - noch vor einer Investition in ein weiteres beitragsfreies Kita-Jahr. Dittes betonte, dass die Linke-Fraktion nicht plane, Mehrheiten an der SPD oder den Grünen vorbei zu suchen. „Das ist überhaupt nicht vorstellbar“, sagte er. Grundlage sei nach wie vor der Koalitionsvertrag, Mehrheiten wolle man nur über die Koalition hinaus suchen. Linke, SPD und Grüne haben im Parlament keine eigene Mehrheit und brauchen für Projekte vier Stimmen von CDU oder FDP.