Linke: Senat muss mehr für Perspektiven von Musikclubs tun

Von dpa
Menschen tanzen in einem Club.
Menschen tanzen in einem Club. Sophia Kembowski/dpa/Symbolbild

Hamburg - Die Hamburger Linksfraktion hat dem Senat vorgeworfen, nicht engagiert genug an Perspektiven für Musikclubs zu arbeiten. Zudem werde die Branche nicht ausreichend einbezogen, kritisierte die Linksfraktion am Mittwoch.

Beim Thema Öffnungsszenarien für Clubs, Bars und Diskotheken gebe es in Hessen, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen Stufenpläne. Wie aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage der Linksfraktion hervorgehe, habe Hamburg keine entsprechenden Überlegungen. „Der Senat ignoriert die wiederholte und dringende Bitte nach Planungsszenarien“, monierte der Linken-Abgeordnete Norbert Hackbusch.

Seit Monaten weise Hamburgs Veranstaltungs- und Konzertbranche auf das Fehlen klarer bundeseinheitliche Regelungen hin, um einen ländereigenen Regelungs-Flickenteppich zu vermeiden. Er mache eine Tournee-Planung unmöglich.

Der rot-grüne Senat betonte in seiner Antwort, grundsätzlich sei das Bedürfnis nach Planbarkeit nachvollziehbar und der Wunsch nach zukünftigen Regelungen für die Veranstaltungsbranche verständlich. Die Behörden führten regelmäßig Gespräche mit der Branche. „Gleichzeitig ist die weitere epidemiologische Entwicklung nicht im Einzelnen vorhersehbar“, hieß es. „Hinzu kommt, dass einige Entscheidungen auf Bundesebene getroffen werden und daher nicht vom Senat zeitlich geplant werden können.“

Es sei daher wahrscheinlich, dass einmal entworfene Szenarien wegen neuer Entwicklungen verworfen werden müssten. „Dies wäre auch für die Veranstaltungsbranche ein unbefriedigendes Ergebnis.“ Der Senat verwies darauf, dass seit 2. Juli in Musikclubs beispielsweise wieder Sitzkonzerte möglich seien. Er betonte aber: „Für eine Aufhebung des Abstandsgebots und der Maßgabe von festen Sitzplätzen besteht derzeit keine (gestufte) Planung.“