Mafia-Untersuchungsausschusses: Martin-Gehl ist Vorsitzende

Von dpa 03.06.2021, 16:35

Erfurt - Die justizpolitische Sprecherin der Linke-Fraktion, Iris Martin-Gehl, ist zur Vorsitzenden des neuen Mafia-Untersuchungsausschusses gewählt worden. Die promovierte Juristin und Rechtsanwältin erhielt bei einer Abstimmung am Donnerstag im Thüringer Landtag 53 Ja-Stimmen und 26 Nein-Stimmen bei sechs Enthaltungen. Insgesamt 85 Abgeordnete hatten eine gültige Stimme abgegeben.

Mit der Besetzung kann nun der neue Untersuchungsausschuss seine Arbeit aufnehmen. Er soll sich mit den Hintergründen des gestoppten Ermittlungsverfahrens mit Decknamen „Fido“ gegen die italienische Mafia in Thüringen beschäftigen.

Hintergrund sind Medienberichte, wonach es damals einem verdeckten Ermittler gelungen sei, italienische Mafia-Gruppierungen erfolgreich zu unterwandern. Dennoch seien die Ermittlungen dann gegen den Willen der an der Operation beteiligten Polizisten eingestellt worden.

Vor der Wahl Martin-Gehls war die Linke-Abgeordnete Katharina König-Preuss zweimal bei der Vorsitzwahl gescheitert und hatte jeweils nicht die nötige Mehrheit erreicht.