Maier jetzt Vizeministerpräsident in Thüringen

Von dpa 31.08.2021, 12:57 • Aktualisiert: 31.08.2021, 13:04
Georg Maier (SPD), Innenminister von Thüringen, ist jetzt zusätzlich Vizeministerpräsident.
Georg Maier (SPD), Innenminister von Thüringen, ist jetzt zusätzlich Vizeministerpräsident. Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

Ettersburg - Innenminister Georg Maier (SPD) hat jetzt zusätzlich die Aufgabe als Vizeministerpräsident in der Thüringer Landesregierung übernommen. Das teilte die Staatskanzlei am Dienstag auf Anfrage mit. Maier folgt in dieser Funktion auf Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD).

Tiefensee hatte an Maier im vergangenen Jahr bereits den SPD-Landesvorsitz abgegeben und wollte sich bei einer vorgezogenen Landtagswahl aus Altersgründen aus der Regierung verabschieden. Nach der geplatzten Landtagsauflösung und damit der Fortsetzung der Legislaturperiode hatte sich Tiefensee entscheiden, sein Ministeramt weiterhin wahrzunehmen.

Die beiden Vizeministerpräsidenten, neben Maier ist das Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne), bilden zusammen mit Regierungschef Bodo Ramelow das sogenannte Kernkabinett. Es ist ein Gesprächskreis in der rot-rot-grünen Minderheitsregierung, in dem auch die Positionen der einzelnen Koalitionspartner bei wichtigen Projekten oder Problemen diskutiert werden.

Die von Ramelow in der vergangenen Wochen als Infrastrukturministerin berufene Susanna Karawanskij (Linke) ist nach Angaben der Staatskanzlei noch nicht als Ministerin im Amt. Der Grund: Die bisherige Staatssekretärin könne das Amt erst übernehmen, wenn sie im Landtag vereidigt worden sei. Dafür solle der nächstmögliche Termin genutzt werden.

Thüringens CDU-Fraktionschef Mario Voigt hatte zuletzt auch in Frage gestellt, ob der Linke-Politiker Helmut Holter noch der Richtige für den Job des Bildungsministers ist. Voigt hatte Holter den Rücktritt nahegelegt, falls es im neuen Schuljahr erneut zu Schulschließungen kommt. Holter jedoch wertete dies als „klassische Oppositionsarbeit“, wie er der dpa sagte. Er nehme dies zur Kenntnis. „Ich bin willens, jetzt auch in dieser schwierigen Zeit nicht nur das Bildungsministerium, sondern auch den Bildungsbereich die nächsten Jahre zu führen“, sagte Holter.