Neumann ist Pressesprecher der AfD-Fraktion im Landtag

Von dpa 08.06.2021, 16:19

Potsdam - Der frühere Bundesvorsitzende der Jungen Alternative (JA), Marvin Neumann, ist inzwischen Pressesprecher der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag. Das bestätigte Fraktionschef Christoph Berndt am Dienstag nach der Fraktionssitzung auf Nachfrage des rbb. Neumann war Anfang Mai aus der AfD ausgetreten, nachdem er wegen früheren Äußerungen in sozialen Medien in die Kritik geraten war.

In einem internen Schreiben der vom AfD-Bundesvorstand berufenen parteiinternen Arbeitsgemeinschaft Verfassungsschutz von Ende April war unter anderem ein Tweet von Neumann angeführt worden, in dem es hieß: „Es gibt keine „Schwarze(n) Deutsche(n) und Europäer“. Sie sind bestenfalls Teil der Gesellschaft und besitzen bestimmte Staatsbürgerschaften, aber sie sind nicht Teil einer tradierten authentischen „europäische(n) Identität““.

Die Arbeitsgemeinschaft hatte dem Parteivorstand geraten, Neumann zum Rücktritt aufzufordern und ihm die Mitgliedsrechte zu entziehen. Andernfalls drohe eventuell eine Beobachtung der JA als erwiesen extremistische Bestrebung durch den Verfassungsschutz. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die Junge Alternative Anfang 2019 als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft.

Die JA hatte zu dem Rücktritt erklärt, sie bedauere, dass Neumann „von weiten Teilen des AfD-Bundesvorstands“ zum Austritt aus der Partei gedrängt worden sei. „„Es kann nicht sein, daß selbst innerhalb der AfD die linke Cancel Culture Einzug hält“, hieß es in der Erklärung des JA-Bundesvorstands weiter.