Ostbeauftragter: Aussagen Maaßens fragwürdig

Von dpa 07.07.2021, 05:41
Marco Wanderwitz schaut in die Kamera.
Marco Wanderwitz schaut in die Kamera. Kay Nietfeld/dpa/Archivbild

Berlin - Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, sieht Aussagen des CDU-Bundestagskandidaten Hans-Georg Maaßen als „äußerst fragwürdig“ an. Wanderwitz sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Ich habe von vornherein gesagt, ich respektiere die Nominierung in dem Wahlkreis, halte sie aber für einen Fehler. Maaßen steht nicht in der Mitte der Partei. Viele seiner Aussagen sind äußerst fragwürdig, weil sie teilweise Stereotype bedienen, weil sie teilweise an die Grenze dessen gehen, was die verfassungsrechtliche Ordnung hergibt. Ich hätte mir gewünscht, dass wir das nicht als CDU austesten müssen.“

Maaßen hatte am Wochenende mit dem Vorwurf tendenziöser Berichterstattung durch öffentlich-rechtliche Medien zum wiederholten Mal Empörung ausgelöst. Am Sonntagabend betonte er zwar auf Twitter, Presse- und Rundfunkfreiheit hätten Verfassungsrang. Am Montag forderte er aber erneut Verfassungstreue: „Es ist seit Jahren bekannt, dass es Journalisten gibt, die Bezüge zur Antifa hatten und möglicherweise noch haben“, sagte er der dpa. Ein solcher Verdacht müsse ausgeräumt werden.