Parteien in Sorge um Wahlplakate: „Hat eine neue Qualität“

Der Bundestagswahlkampf geht in die heiße Phase, und die Wahlplakate werden auch in Thüringen zu Zehntausenden aufgehängt. Dabei haben die Parteien auch Sorgen vor Angriffen - oder haben schon einen erlebt.

Von dpa

Erfurt/Jena - Zum Start der Plakat-Werbung für die Bundestagswahl sorgen sich die Parteien in Thüringen vor Störaktionen und Zerstörungen. Er sei beim Plakatieren in Erfurt bereits verbal attackiert worden, sagte der Landesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kost, der Deutschen Presse Agentur. Das Plakat sei von dem Angreifer auch sofort wieder abgerissen worden. „Das hat schon eine neue Qualität, wenn man noch während dem Plakatieren angegriffen wird.“

Auch Linken-Landesgeschäftsführer Mathias Günther geht mit Blick auf die Querdenker-Bewegung und die gesellschaftliche Gemengelage von schärferen Aktionen als früher aus. „Da sind dann auch Sachen dabei, die einfach nicht hinnehmbar sind.“ CDU und SPD erwarten ebenfalls vereinzelt Zerstörungen oder beschmierte Plakate.

In vielen Thüringer Kommunen dürfen die Parteien ab dem Wochenende, also sechs Wochen vor der Bundestagswahl, Wahlplakate aufhängen. Den genauen Zeitpunkt bestimmen die Kommunen selbst. In Erfurt etwa war das Plakatieren schon zwei Monate vor der Bundestagswahl am 26. September erlaubt. Dort hängen bereits Plakate an Straßenlaternen.

In der Nacht vom Freitag zum Samstag waren in Jena laut Polizei mehrere Wahlplakate im Stadtgebiet aufgehängt beziehungsweise angebracht worden - und gleich wieder zerstört werden. Unbekannte Täter hätten etwa 30 Wahlplakate einer Partei aus der Halterung gerissen und beschädigt, teilte die Polizei am Sonntag mit. Um welche Partei es sich handelte, blieb zunächst unbekannt. Auch die Schadenshöhe konnte noch nicht eingeschätzt werden.

Allein die CDU geht grob überschlagen von 24.000 bis 32.000 Plakaten im Freistaat aus. Die Linke plant 20.000 Wahlplakate ein, die teilweise aber auch doppelt an einem Standort angebracht werden. Die Grünen planen mit 10.000 Standorten. Zu den Kosten für die Plakatwerbung konnten die meisten Landesverbände keine Angaben machen, da dies auch über die Bundesverbände laufe. Grünen-Geschäftsführer Kost sagte jedoch: „Wir rechnen mit rund fünf Euro pro Plakat.“

Ob die Plakatwerbung in diesem Umfang immer so sein muss, bezweifelt zumindest Linken-Geschäftsführer Günther. „Am sympathischsten sind mir Gemeinden, die allen bestimmte Plätze zuweisen. Da darf dann jede Partei ein, zwei Plakate haben und dann ist das ein fairer Wettbewerb.“ Das Dilemma der Parteien ist aus seiner Sicht, dass Plakate zwar wenig zur Überzeugung neuer Wählerinnen und Wähler beitragen, die Parteien aber dennoch plakatieren müssen, um zu zeigen, dass sie den Wahlkampf ernst nehmen.