Tourismus

Schwesig plädiert für dauerhaft niedrigere Mehrwertsteuer

Von dpa
Manuela Schwesig (SPD)spricht in ein Mikro.
Manuela Schwesig (SPD)spricht in ein Mikro. Christophe Gateau/dpa/Archivbild

Schwerin - Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat zum Auftakt der Tourismustage Mecklenburg-Vorpommern in Rostock für eine dauerhaft niedrigere Steuerbelastung der Branche plädiert. „Die Branche braucht auch in den nächsten Jahren verlässliche Unterstützung. Deshalb sollte die Mehrwertsteuersenkung dauerhaft sein“, sagte Schwesig. Die Corona-Pandemie habe die Branche hart getroffen. Sie betonte zudem die Bedeutung der Branche für das Land, mehr als 100 000 Menschen seien im Nordosten im Tourismus beschäftigt.

Bereits am Vorabend hatte der Spitzenkandidat der SPD für die Bundestagswahl, Olaf Scholz, in der Sendung ARD-„Wahlarena“ gesagt: „Wir haben die Mehrwertsteuer für Speisen in der Gastronomie gesenkt und das noch mal verlängert, und ich will Ihnen gern versichern: Ich habe dieser Verlängerungsentscheidung zugestimmt und der Einführung in dem sicheren Bewusstsein: Das schaffen wir nie wieder ab.“

Der Tourismusverband DTV hatte zuletzt erst ein „Wiederaufbau- und Modernisierungsprogramm“ auf Bundesebene gefordert. DTV-Präsident Reinhard Meyer hatte am Montag gemahnt, dass nicht nur die Automobilbranche staatliche Zuwendungen zur Bewältigung des Strukturwandels erhalten solle. Mit Blick auf den in der vergangenen Legislaturperiode von der schwarz-roten Bundesregierung beschlossenen Aktionsplan forderte er zudem „weniger Bilder und dafür Inhalt“.