Senat berät über Doppelhaushalt und Corona-Maßnahmen

Von dpa
Matthias Kollatz (SPD) nimmt an einer Pressekonferenz teil.
Matthias Kollatz (SPD) nimmt an einer Pressekonferenz teil. Christoph Soeder/dpa/Archivbild

Berlin - Wie viel Geld Berlin in den kommenden Jahren ausgeben kann, ist heute ein zentrales Thema bei der Sitzung des rot-rot-grünen Senats. Dann beraten die Senatsmitglieder über den Doppelhaushalt 2022/2023 und wollen auch einen Beschluss dazu fassen. Den Haushaltsentwurf liefert Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD). Auf die Eckpunkte hatte sich der Senat bereits im Dezember verständigt. Danach hat der Haushalt 2022 ein Volumen von 33,9 Milliarden Euro und 2023 von 35,6 Milliarden Euro.

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie muss Berlin erhebliche Steuerausfälle verkraften und musste im laufenden Doppelhaushalt zusätzliche Schulden machen. Unter anderem an der Höhe gab es Kritik vom Berliner Landesrechnungshof.

Auch die Corona-Pandemie steht noch einmal auf der Tagesordnung der Senatssitzung. So wird angesichts zuletzt weiter rückläufiger Infektionszahlen darüber beraten, ob weitere Lockerungen möglich sind.

Das betrifft etwa die FFP2-Maskenpflicht für Innenräume, zum Beispiel im Einzelhandel, die Testpflicht etwa im Freiluftkino bei mehr als 250 Gästen oder die Dokumentationspflicht bei Kulturveranstaltungen und im Einzelhandel. Ob sich die Senatsmitglieder darauf einigen, auf all das bereits zu verzichten, gilt aber als offen.

Geklärt werden sollen außerdem Details im Zusammenhang mit dem Angebot für Kinder und Jugendliche, in den Sommerferien in Berlins Frei- und Strandbädern umsonst baden zu können. Dabei sollen dem Vernehmen nach noch einige praktische Fragen zu besprechen sein. Die Senatsmitglieder wollen sich außerdem damit beschäftigen, wie es in Berlins Schulen nach den Sommerferien weitergeht, die an diesem Donnerstag beginnen.

Eine Frage ist beispielsweise, wie die Corona-Schnelltests dann organisiert werden und ab wann sie angeboten werden können. Im vergangenen Jahr waren die Infektionszahlen nach den Sommerferien wieder deutlich gestiegen. Auch in diesem Jahr gibt es die Befürchtung, dass sich Berliner Kinder und Jugendliche im Urlaub anstecken und das Virus mit in die Hauptstadt bringen könnten. Umso wichtiger wäre es dann, Infektionen möglichst schnell zu entdecken. Lehrkräfte sollen deswegen schon vor Schulbeginn getestet werden.