Sonderausschuss BER: Arbeit nach acht Jahren beenden

Von dpa 06.06.2021, 17:32
Das Logo des BER ist zu sehen.
Das Logo des BER ist zu sehen. Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Potsdam - Nach acht Jahren will der Sonderausschuss BER des Brandenburger Landtags am heutigen Montag seine Arbeit beenden. In der Sondersitzung (15.00 Uhr) wollen die Abgeordneten über den abschließenden Tätigkeitsbericht beraten. Der neue Flughafen war nach zahlreichen Verzögerungen Ende Oktober 2020 eröffnet worden.

Auf Betreiben der rot-schwarz-grünen Regierungskoalition sollen die weiteren Fragen künftig in einem Unterausschuss des Finanzausschusses beziehungsweise in den zuständigen Fachausschüssen beraten werden. Im Fokus stand zuletzt noch die schwierige Finanzlage der Flughafengesellschaft, an der neben Brandenburg auch Berlin und der Bund beteiligt sind. Das Unternehmen geht davon aus, noch mehrere Jahre staatliche Unterstützung zu benötigen.

Das Landesparlament hatte den Ausschuss 2013 eingesetzt, nachdem der geplante Flughafen-Öffnungstermin im Juni 2012 abgesagt worden war. Spitzenvertreter der Betreibergesellschaft erstatteten dem Gremium regelmäßig Bericht und stellten sich den Fragen der Parlamentarier.