SPD-Chef: Jetzt sind wir wieder da, höhere Wahlbeteiligung

Erfurt - Ein Comeback für die SPD - so haben Spitzenpolitiker der Sozialdemokraten aus Thüringen die Ergebnistrends bei der Bundestagswahl kommentiert. „Jetzt sind wir wieder da“, sagte SPD-Landeschef Georg Maier am Sonntag in Erfurt. „Wir haben das Ding gedreht.“ Der aus Thüringen stammende Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, sprach von einem „starken Auftrag“ für die SPD bei der Regierungsbildung. „Es gibt einen ganz klaren Zuspruch der Wählerinnen und Wähler für Olaf Scholz als Bundeskanzler“, sagte Schneider. Verhaltener waren die ersten Reaktion von CDU, Grünen und Linke.

Nach den Hochrechnungen verliert die Union im Vergleich zu 2017 deutlich Stimmen und liefert sich ein offenes Rennen mit der SPD, die zulegt. Die Linke, die mit Bodo Ramelow in Thüringen Deutschlands einzigen Ministerpräsidenten stellt, liegt danach nahe an der Fünf-Prozent-Hürde. Im umkämpften Südthüringer Wahlkreise 196 lag nach einem Zwischenstand der Biathlon-Olympiasieger Frank Ullrich (SPD) vor Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen (CDU). Nach Auszählung von mehr als die Hälfte der Wahlbezirke kam Ullrich auf 31,1 Prozent der Stimmen. Der umstrittene CDU-Kandidat Maaßen lag bei diesem Auszählungsstand bei 23,3 Prozent hinter dem Kandidaten der AfD, Jürgen Treutler, mit 23,9 Prozent.

Schneider sprach von einem „wahnsinnigen Aufholkampf“ der SPD. Er trat im Wahlkreis Erfurt - Weimar - Weimarer Land II als Direktkandidat an. Maier sagte: „Die Menschen wollen, dass Olaf Scholz Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland wird.“

Nach Meinung von Thüringens CDU-Landeschef Christian Hirte fuhr die Union ein schwieriges Ergebnis ein. Immerhin seien im Schlussspurt noch Stimmen für die CDU und ihren Kanzlerkandidaten Armin Laschet dazugewonnen worden.

Für die Regierungsbildung im Bund gebe es mehrere mögliche Konstellationen, so Hirte. „Wir sind als Union offen für Gespräche.“ Das nach einer Prognose besonders schwache Abschneiden der CDU in Ostdeutschland zeige seiner Meinung nach, dass es nach wie vor kulturelle und politische Unterschiede zwischen den beiden Landesteilen gibt, „die man ernst nehmen muss“.

Zufrieden mit dem prognostizierten Abschneiden der Grünen äußerte sich die aus Thüringen stammende Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt. „Wir sind sehr froh darüber. Das war eine Generationenwahl. Auch wenn wir uns noch mehr erhofft hätten“, sagte Göring-Eckardt in der ARD. Es solle in „in Verhandlungen, in die wir dann hoffentlich gehen“, Klimaschutz und Gerechtigkeit mit einem echten Aufbruch verbunden werden. Beim MDR wollte sich Göring-Eckardt, die in Erfurt kandidierte, auf Koalitionsoptionen nicht festlegen. Sie sagte nur, „nach den Programmen haben wir mehr Übereinstimmung mit der SPD“.

Thüringens Regierungschef Ramelow bezeichnete die Prognosen für die Linke als „nicht schön“. Grund für das schlechte Abschneiden seiner Partei sei, dass es ihre offenkundig nicht gelungen sei, sich als das soziale Gewissen Deutschlands zu präsentieren und zu zeigen, dass die Partei Ost-Themen in den Vordergrund stelle. Diese Themen seien der Markenkern der Linken gewesen und müssten das auch weiterhin sein. Der Vize-Landeschef der Linken, Steffen Dittes, sprach von einem bitteren und enttäuschendem Ergebnis.

Bei der Wahlbeteiligung zeichnete sich eine steigende Tendenz im Vergleich zu 2017 ab. Bis 16.00 Uhr hatten am Sonntag 66,2 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme in einem der rund 2400 Wahllokale oder per Briefwahl abgegeben, wie Landeswahlleiter Günter Krombholz mitteilte. Vor vier Jahren waren es zu diesem Zeitpunkt 60,6 Prozent. In diesem Jahr wird angesichts der Corona-Pandemie bei der jetzigen Bundestagswahl mit einem Höchstwert an Briefwählern gerechnet.

Eine Abfrage des Landeswahlleiters in den Kommunen hatte ergeben, dass bis Freitag bereits 22,5 Prozent der Wahlberechtigten per Brief abgestimmt hatten. In Thüringen waren sind 1,7 Millionen Menschen wahlberechtigt.