SPD macht sich für Reaktivieren von Bahnstrecken stark

Von dpa 02.06.2021, 15:35 • Aktualisiert: 02.06.2021, 15:48
Wiard Siebels, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD im Landtag von Niedersachsen.
Wiard Siebels, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD im Landtag von Niedersachsen. Hauke-Christian Dittrich/dpa/Archiv

Hannover - Die SPD-Fraktion im Landtag will das Reaktivieren von Bahnstrecken für den Personenverkehr erleichtern. Die Vorzüge für den Klimaschutz und das Erschließen des großflächigen ländlichen Raums müssten dazu in die Bewertungskriterien zum Abrufen von Bundeszuschüssen einfließen, forderte der Parlamentarische Geschäftsführer Wiard Siebels am Mittwoch. Einen entsprechenden Antrag will die Fraktion in den Landtag einbringen. Nach dem bislang standardisierten Bewertungsverfahren des Bundes hätten nur zwei von 73 vor einigen Jahren in Niedersachsen überprüften Verbindungen reaktiviert werden können.

Siebels hofft nun, dass bei einer Überarbeitung der Bewertungskriterien durch den Bund weitere grundsätzlich für tauglich befundene Strecken reaktiviert werden können. Nach einer früheren Vorauswahl könnten dies etwa die Verbindungen Lüneburg-Soltau, Braunschweig-Harvesse, Stadthagen-Rinteln sowie die Strecke nach Aurich sein.

Derzeit wird überprüft, ob die 2019 reaktivierte Strecke Bad Bentheim-Neuenhaus weiter bis ins niederländische Coevorden mit Personenzügen befahren werden soll, das ist der Wunsch in der Region beiderseits der Grenze. Ein weiterer Kandidat ist die Strecke von Lüneburg nach Amelinghausen/Bispingen. Wie nach Coevorden fahren hier gegenwärtig Güterzüge.

Das niedersächsische Verkehrsministerium, das sich mit den Ministerien der anderen Bundesländer für ein Überarbeiten der Bundeskriterien stark macht, begrüßte den Vorstoß der SPD-Fraktion. Das derzeitige Verfahren stehe einer neuen, breit angelegten Reaktivierungsuntersuchung durch das Land entgegen, hieß es. Insbesondere die Situation im ländlichen Raum werde derzeit nur unzureichend berücksichtigt.