Staatsgerichtshof: Anke van Hove wird neue Vizepräsidentin

Von dpa 09.06.2021, 17:23

Hannover - Der niedersächsische Staatsgerichtshof mit Sitz in Bückeburg bekommt eine neue Vizepräsidentin. Anke van Hove, Präsidentin des Oberlandesgerichts Oldenburg, wurde am Mittwoch vom niedersächsischen Landtag einstimmig für sieben Jahre in ihr neues Amt gewählt. Die 58-Jährige startet am 22. Juni als Vizepräsidentin. Der niedersächsische Staatsgerichtshof ist das Verfassungsgericht des Landes Niedersachsen. Wie Landtag und Landesregierung ist er ein Verfassungsorgan.

Der Staatsgerichtshof wacht über die Einhaltung der niedersächsischen Verfassung und gewährt Rechtsschutz. Er kümmert sich etwa um die Klärung von Rechtsstreitigkeiten zwischen den Verfassungsorganen oder Streitigkeiten über Volksinitiativen. Für Beschwerden von den Bürgerinnen und Bürgern wegen der Verletzung ihrer Grundrechte ist aber das Bundesverfassungsgericht zuständig.