Bundestag

Stübgen: „Unsere Halbzeitbilanz ist sehr schlecht“

Von dpa 04.09.2021, 13:06
Michael Stübgen (CDU) spricht während des 36. Landesparteitages der CDU Brandenburg.
Michael Stübgen (CDU) spricht während des 36. Landesparteitages der CDU Brandenburg. Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa

Potsdam - Brandenburgs CDU-Landesvorsitzender Michael Stübgen hat mit Blick auf die schlechten Umfragewerte Klartext gesprochen und und seine Partei zum Endspurt im Wahlkampf aufgerufen. „Unsere Halbzeitbilanz ist sehr schlecht“, sagte Stübgen am Samstag beim Landesparteitag der CDU Brandenburg in Potsdam. „Aber das Finale beginnt jetzt, heute, und im Finale haben wir alle Chancen, deutlich besser abzuschneiden, als uns das Umfragen in dieser Woche vorausgesagt haben.“ Die CDU werde sich sicher noch mit den Fehlern beschäftigen. Zugleich versuchte Stübgen die Partei zu motivieren. „Wir werden die Menschen überzeugen in den Dörfern und in den Städten“, sagte er. „Wir werden niemals aufgeben.“

Der CDU-Landesvorsitzende baute in seine Rede fast so etwas wie ein Loblied auf SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz ein, um dann aber vor ihm zu warnen. „Olaf Scholz hat in diesen ganzen aufgeregten Debatten bisher eine gute Miene gemacht, muss man ihm lassen“, sagte Stübgen. „Er hat sich weder von der einen Seite noch von der anderen Seite beeinflussen lassen, hat - unterstützt von seiner hanseatischen Ruhe und Gelassenheit - das bisher sehr gut gemacht.“ Scholz sei aber „das trojanische Pferd der SPD-Linken“. „Nach der Bundestagswahl - ich sage es Ihnen voraus, obwohl ich kein Prophet bin: 18.00 Uhr am 26. September kommen aus diesem trojanischen Pferd drei herausgekrochen: (Kevin) Kühnert, (Saskia) Esken, (Norbert) Walter-Borjans.“ Esken und Walter-Borjans sind SPD-Vorsitzende, Kühnert ist Vizechef.

Stübgen zog für die bisherige Arbeit der CDU in der rot-schwarz-grünen Landesregierung eine positive Bilanz. „Brandenburg profitiert von einer starken CDU, Brandenburg profitiert, wenn die CDU mitregiert“, sagte der Innenminister. Er verwies auf Investitionen in Landesstraßen, mehr Personal in der Justiz und die Abschiebung von Intensivstraftätern in ihre Heimat. Nach dem am Mittwoch veröffentlichten „Brandenburg-Trend“ von Infratest dimap für den rbb würde die SPD mit 29 Prozent stärkste Kraft werden, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre. Die CDU käme mit 15 Prozent auf Platz drei hinter der AfD, bei der Wahl vor vier Jahren lag sie vorn.