Studie: Thüringens Kommunen trotz Pandemie mit Überschuss

2020 sind Thüringens Städte, Gemeinden und Kreise finanziell gut durch die Krise gekommen, besagt eine Studie. Für 2022 sind die Aussichten allerdings nicht rosig.

Von dpa
Eurobanknoten liegen auf einem Tisch.
Eurobanknoten liegen auf einem Tisch. Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa/Illustration

Erfurt/Gütersloh - Die Corona-Pandemie hat die Thüringer Kommunen im vergangenen Jahr nicht in die roten Zahlen getrieben - dank kräftiger Finanzspritzen von Bund und Land. Das geht aus dem Kommunalen Finanzreport der Bertelsmann Stiftung hervor, der am Dienstag vorgelegt wurde. „Abgeschirmt von finanziellen Schäden erreichten die Kommunen und Kreise im Jahr 2020 das zehnte Mal in Folge einen Überschuss.“

Die Studie bescheinigte Bund und Land beispiellose Hilfsprogramme für die Kommunen. Sie hätten ihnen die Ausfälle der Gewerbesteuer nicht nur ausgeglichen. „Da die Rezession milder verlief als anfangs geschätzt, wurden die Gemeinden hier sogar mit gut 60 Millionen Euro gegenüber dem Steueraufkommen von 2019 überkompensiert.“

Dennoch ständen die Kommunen vor einer ungewissen Zukunft. Als Grund werden die nach wie vor geringe Steuerkraft der Kommunen genannt, aber auch der durch die Corona-Pandemie unterbrochene wirtschaftliche Aufholprozess. Vom nächsten Jahr an seien Defizite wahrscheinlich, da die Ausgaben weiter stiegen und die Steuern den Vor-Krisen-Trend erst mittelfristig wieder erreichen würden. Da auch das Land Thüringen vor finanziellen Engpässen stehe, werde der Verteilungskonflikt intensiver.

Bundesweit brach durch den monatelangen Stillstand in der Pandemie die Gewerbesteuer im vergangenen Jahr im Vergleich zu 2019 um etwa neun Milliarden Euro ein. „In den Thüringer Gemeinden war der Rückgang mit 100 Millionen Euro überschaubar.“ Als eine Ursache nennen die Kommunalexperten deren geringe Steuerkraft - sie liege pro Einwohner nur bei der Hälfte des hessischen Niveaus. Lediglich Sachsen-Anhalt sei noch schwächer. Zudem gebe es Verluste bei der Einkommenssteuer und den Gebühren.

Im Ländervergleich geringe Ausgaben hätten die Kommunen bei Hartz-IV-Leistungen. Die kommunalen Ausgaben für Bedarfsgemeinschaften seien in Thüringen 2020 weiter gesunken - nur in Bayern und Baden-Württemberg seien sie noch niedriger ausgefallen. Lediglich Gera rage mit höheren Werten heraus. In der drittgrößten Thüringer Stadt seien diese Ausgaben je Einwohner fünf Mal höher als im Kreis Hildburghausen.

Gegen den Bundestrend hielten sich die Städte, Gemeinden und Kreise bei Investitionen trotz leicht steigender Tendenz zurück. Pro Einwohner hätten die bayerischen Kommunen das Doppelte und die sächsischen Kommunen die Hälfte mehr als die in Thüringen investiert.