Trotz Demo-Verbots: Polizei bereitet sich auf Einsatz vor

Berlin - Die Berliner Polizei will trotz eines Verbots mehrerer Demonstrationen zur Corona-Pandemie am Wochenende mit einem größeren Aufgebot an Einsatzkräften im Stadtgebiet unterwegs sein. „Der Fokus liegt darauf zu schauen, ob sich Leute versammeln“, sagte eine Sprecherin am Samstagmorgen. Im Bereich des Brandenburger Tors und des Reichstags seien Gitter aufgestellt worden.

Die Berliner Polizei hatte für das Wochenende mehrere Demonstrationen verboten, darunter eine Kundgebung auf der Straße des 17. Juni. Die Initiative „Querdenken 711“ aus Stuttgart hatte dazu für Sonntagnachmittag 22.500 Teilnehmer angemeldet.

Die Polizei begründete ihr Verbot unter anderem damit, dass die Teilnehmenden regelmäßig gesetzliche Regelungen etwa zum Infektionsschutz nicht akzeptierten. Das Verwaltungsgericht teilte diese Einschätzung am Freitag und wies mehrere Eilanträge gegen das Verbot zurück. Beim Oberverwaltungsgericht lagen dagegen am Samstagmorgen zunächst zwei Beschwerden vor.

Eine Reihe anderer Demonstrationen, die sich ihrem Titel zufolge ebenfalls gegen die Politik in der Corona-Pandemie richten, wurden dagegen nicht verboten. Darunter sind mehrere angemeldete Autokorsos, wie eine Polizeisprecherin sagte.

Mehr als 1000 Einsatzkräfte sollen im Einsatz sein. Die Polizei will an verschiedenen Orten unterwegs sein, unter anderem an der Straße des 17. Juni.