Ute Bergner verlässt die FDP-Fraktion

Von dpa 20.07.2021, 19:58

Erfurt/Großlöbichau - Die Thüringer Landtagsabgeordnete Ute Bergner will die FDP-Fraktion verlassen. Das gab die 63-Jährige am Dienstag am Rande eines Parteitages der „Bürger für Thüringen“ in Großlöbichau (Saale-Holzland-Kreis) bekannt. Zuvor hatte der MDR über Bergners Entscheidung berichtet. Sie habe am Dienstag einen Aufnahmeantrag als Mitglied der Partei „Bürger für Thüringen“ unterschrieben, sagte Bergner. Per Gesetz sei es aber nicht möglich, als Mitglied einer Partei Teil einer anderen Fraktion zu sein.

Mit Bergners Weggang hätte die FDP-Fraktion nur noch vier Mitglieder und könnte den Status einer Fraktion verlieren. Zuvor war Bergner bereits aus der FDP als Parteimitglied ausgetreten.

Sie begründete ihren Schritt unter anderem damit, dass die Diskussion der vergangenen Wochen über die Auflösung des Landtages eines Parlamentes unwürdig gewesen sei. „Als hätten wir keine anderen Probleme in Thüringen“, sagte Bergner.

Sie kündigte an, nun als Einzelabgeordnete im Landtag zu wirken. Es gebe Mitstreiter in ihrer Partei, die eine Art „ehrenamtliche Fraktion“ bilden wollten. Ihr Ziel sei es, darüber Anliegen von Bürgern in den Landtag zu transportieren. Zudem planten die „Bürger für Thüringen“ zwei Volksbegehren. Eines davon ziele darauf ab, dass die Thüringer über die Auflösung des Landtages selbst entscheiden können sollen.