Warnstreiks bei Vivantes und Charité: Gericht eingeschaltet

Von dpa 08.07.2021, 15:01
„Warnstreik!“ steht auf einem Schild.
„Warnstreik!“ steht auf einem Schild. Friso Gentsch/dpa/Symbolbild

Berlin - Zahlreiche Beschäftigte der Berliner Krankenhausunternehmen Vivantes und Charité sind am Donnerstag einem Warnstreikaufruf der Gewerkschaft Verdi gefolgt. Vivantes-Pflegekräfte durften nach einer Entscheidung des Arbeitsgerichts am Mittwochabend jedoch nicht wie geplant teilnehmen. Die Arbeitgeberseite hatte das Gericht nach der Warnstreikankündigung am Vortag angerufen und Recht bekommen. Verdi kritisierte am Donnerstag „das gerichtliche Vorgehen der Vivantes-Geschäftsführung gegen die Tarifbewegung für Entlastung im Krankenhaus“, wie die Gewerkschaft mitteilte. Dennoch liefen die Warnstreiks mit den übrigen Beschäftigten wie geplant, sagte ein Sprecher.

Bei den Krankenhausunternehmen streitet Verdi über zwei Tariffragen: Schon länger gibt es Verhandlungen für die Tochterfirmen der beiden Kliniken, bei denen etwa Reinigungskräfte, Haustechniker und Küchenkräfte angestellt sind. Sie fordern einen Abschluss in Höhe des Öffentlichen Diensts. Hier gab es schon mehrere Warnstreiks.

Verdi will aber auch Verhandlungen über die Arbeitsbedingungen von Pflegerinnen und Pflegern durchsetzen. Die Unternehmen lehnen das ab. Zuständig für diese Verhandlungen seien nicht die kommunalen Arbeitgeberverbände vor Ort, sondern deren Spitzenverband, die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA), wie dieser am Donnerstag mitteilte. Dass Verdi „wider besseres Wissen zu Warnstreiks aufruft, verurteilt die VKA aufs Schärfste“.

Das Arbeitsgericht untersagte nun den Pflegekräften von Vivantes die Teilnahme an den Warnstreiks, weil es dort keine Notdienstvereinbarung gebe. „Dies konnten wir so nicht hinnehmen, denn das Wohl und die Sicherheit der Patient*innen und Bewohner*innen hat für uns oberste Priorität“, teilte Dorothea Schmidt, Vivantes Geschäftsführerin für Personalmanagement, am Mittwochabend mit. Verdi hat auch für Freitag zu Warnstreikaktionen aufgerufen.